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Danke, Herr Schäuble!
Eva Roth über Mehrheitsverhältnisse und Minderheitsregierungen
Es gibt einen Scherz über einen alten Mann, der zu seiner alten Partnerin sagt: »Wenn einer von uns stirbt, ziehe ich zu meiner Tochter.« Wolfgang Schäuble will nicht mal pro forma die Vorstellung aufkommen lassen, dass es die Union zuerst erwischen könnte. Darum sagte der CDU-Politiker: »Wenn die SPD irgendwann nicht mehr kann, geht davon die Welt auch nicht unter.« Die Union würde auch mit einer Minderheitsregierung stabile politische Verhältnisse hinbekommen, sagt der Bundestagspräsident. Er hat insofern recht, als bei den derzeitigen Mehrheitsverhältnissen eher die Union als die SPD eine solche Regierung bilden könnte. Doch nichts währt ewig.
Deswegen sei Wolfgang Schäuble an dieser Stelle dafür gedankt, dass er die Öffentlichkeit noch einmal daran erinnert hat: Die Große Koalition ist nicht alternativlos. Union und SPD müssen nicht zusammenbleiben, auch wenn sie ständig zanken und die politische Attraktivität von einem Partner - oder von beiden - dahin schwindet. Eine Minderheitsregierung muss das Land nicht ins Chaos stürzen. Sie ist eine Option, heute, in einem Jahr oder auch nach der nächsten Bundestagswahl. Bis dahin können sich die Mehrheitsverhältnisse geändert haben. In welche Richtung es geht, können die Parteien selbst durchaus beeinflussen.
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