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- AfD und Europawahl 2019
Geeinte Rechte in weiter Ferne
Robert D. Meyer über die AfD-Pläne für neue Fraktion im EU-Parlement
Geht es darum, die Mauern an Europas Außengrenzen höher zu ziehen, dann ist sich die radikale Rechte auf diesem Kontinent einig. Geht es darum, Muslime zu diffamieren, Hass gegen Minderheiten zu schüren und die eigene Nation zu überhöhen, dann ist es egal, ob der Schreihals Meuthen, Salvini, Strache, Le Pen oder Orbán heißt. In ihrer Identitätspolitik, der Vorstellung, Kulturen müssten zementiert und vor äußeren Einflüssen geschützt werden, herrscht unter den europäischen Rassisten Konsens.
Auf dieser Grundlage will AfD-Chef Jörg Meuthen nach der Europawahl 2019 aus der bisher in mehrere Gruppen zerfaserten Rechten eine einzige geeinte Fraktion im EU-Parlament formen. In Parteitagsreden und Interviews mag der Plan visionär klingen, in der Praxis dürfte er kaum funktionieren. Denn sobald es um Fragen jenseits kultureller Identität geht, ist sich Europas Rechte genauso uneinig, wie schon die Lager innerhalb der AfD.
So müsste Meuthen die Kröte schlucken, dass Salvinis Lega sich keinen Kürzungsforderungen Brüssels für Italiens Haushalt beugt. In dem Streit steht etwa die FPÖ dem marktradikalen Professor nahe. In dessen Vorstellung gehört der Sozialstaat geschliffen. Dass wiederum schreckt Le Pen und ihren Rassemblement National ab. Der will einen »sozialen Nationalismus«. In ökonomischen Fragen könnten die Unterschiede kaum größer sein.
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