- Kommentare
- Lega gegen EU
Beide Seiten sollten verlieren
Simon Poelchau über das EU-Defizitverfahren gegen Italien
Als Linke*r kann man nur den Kopf schütteln bei dem derzeitigen Streit zwischen Brüssel und Rom: Dass die EU-Kommission nun den Weg für ein Defizitverfahren gegen Italien frei gemacht hat, war abzusehen. Dass Rom nicht daran denkt einzuknicken, ebenso. Doch auf eine Seite sollte man sich in dem Konflikt als Linke*r nicht stellen.
Auf der einen Seite steht nämlich eine rechtspopulistische Regierung, die sich auf der anderen Seite gegen neoliberale Spielregeln wehrt, die die Linke schon lange abschaffen oder zumindest reformieren will. Dass nämlich Sparvorgaben nicht die Wirtschaft ankurbeln und stattdessen nur zu Austerität, Arbeitslosigkeit und einer Verarmung weiter Teile der Gesellschaft führt, hat die Eurokrise zu Genüge bewiesen.
Gleichzeitig ändert das von der EU-Kommission angestrebte Verfahren nichts daran, dass in Italien eine rassistische Regierung am Ruder ist, die die Mittel für Flüchtlinge zusammenstreichen und Steuergeschenke für Reiche auf den Weg bringen will. Was Rom vorhat, ist also alles andere als sozial. Doch Brüssel ist das egal, es stört sich erst mal nur daran, dass Salvini und Co. Sparvorgaben nicht einhalten wollen.
Insofern kann man nur hoffen, dass in dem Streit beide Seiten verlieren - und die Vernunft in Europa siegt.
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
