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Jetzt erst recht
Demonstrationen in Frankreich gehen weiter / Auch Linke gehen auf die Straße / Präsident Macron unter Druck
»Ich komme aus der Bretagne, ich bin nach Paris gefahren, weil das Land vor die Hunde geht. Alles bricht auseinander.« Pierre Simon ist schon fast Vierzig, hat aber noch nie demonstriert. Jetzt steht er mitten in Paris unter vielen Tausend Menschen und blickt auf den Arc de Triomphe, der in Rauchschwaden gehüllt ist. Von vorne sind immer wieder laute Knalle zu hören. Der breitschultrige Mann trägt den schwarz-weißen Gwenn-ha-du, die bretonische Flagge. Ein paar andere schwenken die Trikolore. Abgesehen davon gibt es kaum Fahnen, Transparente oder Schilder. Es werden keine Flugblätter verteilt. Es gibt keine Reden, Megaphone, Lautsprecherwagen – geschweige denn eine Bühne. Es gibt nur Menschen. Sie stehen da und warten. Sie sind wütend. Immer mehr Menschen, die aus den Seitenstraßen auf die Champs-Élysées kommen, gesellen sich dazu, nachdem sie die Polizeikontrollen passiert haben. Ab und zu brandet ein Sprechchor auf – gegen Emmanuel Macron, den französischen Präsidenten. Doch die meiste Zeit ist es still.
Dieses stille Stehen und Warten ist emblematisch für die offensichtliche Führungslosigkeit der Gilets-Jaunes-Bewegung, die – spontan entstanden und sich über das ganze Land verbreitend – Frankreich seit einigen Wochen in Atem hält. Zwar wurden Ende November über Facebook acht Namen von Gilets-Jaunes-Sprechern verbreitet, doch weiß keiner so genau, wer sie eigentlich bestimmt hat.
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Ganz unterschiedlich sind die Gründe, weshalb die Protestierenden zum Arc de Triomphe gekommen sind. Einige wollen einfach nur Präsenz zeigen, um ihrer Forderung nach dem Abtritt Macrons Nachdruck zu verleihen. Thomas, der seinen Nachnamen nicht in der Zeitung lesen will, ist Hochschullehrer, gehört dem linken Gewerkschaftsdachverband Solidaires an und demonstriert für einen höheren Mindestlohn sowie mehr Lehrer an den Schulen. Er ist vor allem empört darüber, dass die großen Gewerkschaften, darunter CFDT, CGT und FO, am Donnerstag eine Erklärung veröffentlicht haben, in der sie die Gewalt der Protestierenden verurteilen, nicht aber jene der Polizei. Ebenso rufen sie dazu auf, mit der Regierung zu verhandeln. Ginge es nach Thomas, müssten die Gewerkschaften jetzt Forderungen aufstellen und zum Generalstreik aufrufen.
Diese Einschätzung teilen viele von denen, die am Morgen zu einem Treffpunkt von Gewerkschaftern, vor allem Eisenbahnern, sowie linker und antirassistischer Gruppen gekommen waren. Etwa dreitausend Menschen sind es hier, doch der Versuch, gemeinsam zur Champs-Élysées zu gelangen, scheitert. Die Wege erweisen sich als Sackgassen, an deren Ende schwerbewaffnete Polizisten warten. Tränengas kommt zum Einsatz, den Protest am Arc de Triomphe erreicht dieser Demonstrationszug nicht, so wie auch viele weitere größere und kleinere Gruppen von Gelbwesten, die in der Stadt umherziehen.
Geschafft hat es Marie Ahmad, die mit Freunden auf der Champs-Élysées steht. Sie kommt aus einem der Banlieues. Vergangene Woche war sie noch nicht hier. Und warum jetzt, da die Regierung doch Zugeständnisse gemacht und die geplante Steuererhöhung sowie die Anhebung der Gas- und Strompreise zurückgenommen hat? »Emmanuel Macron ist jetzt so schwach, es ist alles möglich«, glaubt Marie. Es bestehe die Chance, noch viel mehr zu erreichen. »Irgendetwas muss passieren.«
Was genau dieses »viel mehr« sein könnte und was eigentlich passieren soll, davon gibt es an diesem Tag in der französischen Hauptstadt nur eine vage Vorstellung. Mit einem hoffnungsfrohen Aufbruch hat das nicht viel zu tun. Eher herrscht nackte Wut, Anspannung, aber auch enormes Selbstbewusstsein, nach dem Motto: Jetzt erst recht.
Fast alle hier sind überzeugt: Hätte die Regierung nicht so aufgerüstet, wären noch viel mehr Menschen zum Arc de Triomphe gekommen. Schon in den Tagen zuvor war bekanntgegeben worden, dass landesweit 89.000 Polizisten zum Einsatz kommen sollen, 8000 davon in Paris. Hier wurden auch Panzerfahrzeuge aufgefahren, die Polizei setzt über Stunden neben Tränengas auch Gummigeschosse ein. Läden wurden vorsorglich verbarrikadiert, die Metro gesperrt. Und am Abend brennt es an allen Ecken und Enden, an manchen Orten versuchen Gelbwesten, verbarrikadierte Läden aufzubrechen. In der ganzen Stadt sind Gruppen von hunderten, zum Teil tausenden Menschen unterwegs.
Gilets Jaunes gibt es auch auf der schon lange geplanten Klima-Demonstration, die am Samstagnachmittag mit etwa 20.000 Menschen im Osten von Paris startet, darunter einige tausend Menschen in gelben Westen. Ähnliche Bilder gibt es in Marseille. Sind das nun Demonstranten, die sich als »die Gelbwesten« verstehen oder einfach Umweltaktivisten, die sich kurzerhand eine Warnweste übergezogen haben? Wer weiß. Im Grunde spielt es wohl auch keine Rolle mehr. In den vergangenen Tagen haben sich etliche Menschen, die eigene Anliegen verfolgen, der Bewegung angeschlossen. Ob nun die Schüler*innen, die den im Sommer zunächst verloren geglaubten Kampf gegen Macrons Bildungsreform wieder aufgenommen und am Donnerstag und Freitag landesweit gestreikt haben oder die Eisenbahner, die schon vor Monaten gegen die Bahnreform aufbegehrt hatten. In Marseille sind es Aktivisten einer Mieterbewegung für menschenwürdiges Wohnen - in der Mittelmeermetropole waren kürzlich baufällige, aber bewohnte Häuser in der Altstadt eingestürzt.
Die gelbe Weste ist, so scheint es, zur Klammer geworden für alle, die mit dem Präsidenten und der Regierung noch eine Rechnung offen haben. Dass Premier Édouard Philippe zu Beginn der Woche unter anderem die Diesel- und Benzinsteuererhöhung zurücknehmen musste, hat die Motivation eher noch gesteigert. Wenn dies in so kurzer Zeit geschafft wurde, so sehen das hier viele, dann besteht diesmal die Möglichkeit, auch an anderen Fronten zu gewinnen. In der Luft liegt daher am Samstag nicht nur der Geruch von Tränengas, sondern auch die Frage: Wird Macron sich halten können? Kann der Druck so groß werden, dass er zurücktreten muss? Und eine weitere Frage, auf die aber die wenigsten eine Antwort wissen: Wenn er geht, was soll dann kommen?
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