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Gott verhüt’s?
René Heilig zum INF-Vertrag und weltpolitischem Rückgrat
Ab Januar 2019 wird Deutschland - mit 184 der 190 möglichen Stimmen - für zwei Jahre im UN-Sicherheitsrat sitzen. Das ist eine einzigartige Chance, um in einem viel stärkeren Maße als bisher außenpolitische Prozesse mitzugestalten und die regelbasierte Weltordnung fortzuentwickeln. Wozu erst einmal gehört, bereits bestehende Fundamente zu sichern.
Außenminister Maas sieht dabei zurecht viel Arbeit vor der eigenen Haustür. Europa dürfe nicht Schauplatz einer Aufrüstungsdebatte werden, fordert der SPD-Mann. Läuft die nicht längst? Klar. Spätestens seit US-Präsident Trump erklärte, den zwischen der Sowjetunion und den USA geschlossenen INF-Vertrag zum Verbot von Mittelstreckenraketen in Europa zu kündigen, weil Moskau sich ja auch nicht daran halte.
Die Stationierung neuer Raketen in Europa, so prognostiziert Maas mit Hinweis auf die Geschichte, würde in Deutschland auf »breiten Widerstand« stoßen. Mag sein. Allerdings wird eine solche Hochrüstung inzwischen weitaus mobiler und globaler vorangetrieben, als zu Tagen des sogenannten NATO-Doppelbeschlusses. Zudem reicht es kaum, sich auf abermalige Hofgartenproteste und auf Gottes Verhüten zu verlassen.
Mit Halbherzigkeit wird das neue UN-Sicherheitsratsmitglied Deutschland weder diese noch andere globale Gefahren eindämmen. Frieden ist immer Resultat von Verhandlungsprozessen. Mit vernunftbestimmten INF-Positionen im eigenen Bündnis könnte Maas schon mal sein weltpolitisches Rückgrat trainieren.
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