- Politik
- Segelschulschiff der Marine
LINKE und Grüne: »Gorch Fock« ausmustern
Kostenexplosion bei der Instandsetzung des Schulschiffs / Kosten von mittlerweile 135 Millionen Euro erwartet
Berlin. Nach der Kostenexplosion bei der Instandsetzung der »Gorch Fock« fordern Grüne und LINKE eine Ausmusterung des Segelschulschiffs der Marine. Der Grünen-Wehrexperte Tobias Lindner sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Mittwochsausgaben), er halte es aus wirtschaftlichen Gründen für »zwingend, die Instandsetzung abzubrechen und zügig einen Neubau zu planen«. LINKEN-Verteidigungspolitiker Matthias Höhn sagte, es deute alles darauf hin, »dass die Zeit der Gorch Fock abgelaufen ist«.
Für beide Parteien steht nach einem Gutachten des Bundesrechnungshofes fest, dass Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) von der Marine und dem Behördenapparat des eigenen Ressorts falsch informiert wurde.
Es sei ein »starkes Stück«, dass Marine und Beschaffungsamt mit falschen Zahlen in Leitungsvorlagen hantiert hätten, sagte Grünen-Politiker Lindner. Die Ministerin bleibe aber am Ende verantwortlich - »sowohl für die schlechte Arbeit ihres Apparates, genauso wie für die Entscheidung, an der Gorch Fock, koste es, was es wolle, festzuhalten«.
Höhn erklärte, von der Leyen sei »seit geraumer Zeit die Kontrolle über ihr Ministerium entglitten«. Die Autorität der Ministerin sei »offensichtlich irreparabel beschädigt«.
Der 1958 gebaute Dreimaster »Gorch Fock« wird seit 2016 überholt. Die Kosten sind explodiert und werden inzwischen mit 135 Millionen Euro angegeben. Berichten zufolge waren ursprünglich zehn Millionen Euro veranschlagt worden. Der Bundesrechnungshof beanstandet, die Instandsetzung des Schiffs sei von Anfang an nicht richtig geplant worden. Die Schäden am Rumpf seien nie korrekt untersucht und bewertet worden.
Zugleich gibt es Korruptionsvorwürfe, denen die Staatsanwaltschaft Osnabrück nachgeht. Sie sollen sich gegen einen Mitarbeiter des Marinearsenals Wilhelmshaven richten, der Gelder von der Werft und einer an der Sanierung beteiligten Firmen erhalten haben soll. AFP/nd
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