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Umfrage: Extrem rechte ENF-Fraktion wird viertstärkste Kraft in der EU
Deutliche Zugewinne auch bei den Rechtspopulisten / Größten Zugewinne in Deutschland bei der AfD
Berlin. Knapp hundert Tage vor der Europawahl sieht eine Umfrage in Deutschland und den anderen EU-Mitgliedstaaten deutliche Zugewinne bei den extrem Rechten und den Rechtspopulisten. Wie aus der am Montag vom EU-Parlament veröffentlichten Umfrage hervorgeht, wäre die extrem rechte ENF-Fraktion (Europa der Nationen und der Freiheit) der größte Gewinner der Wahl. Die Fraktion würde demnach mit 22 zusätzlichen Mandaten auf 59 Sitze kommen und damit zur viertstärksten Kraft werden. Der Urnengang findet zwischen dem 23. und 26. Mai statt.
Bei der Verteilung der deutschen Sitze könnte die AfD der Umfrage zufolge die größten Zugewinne verbuchen. Statt wie bisher mit einem Abgeordneten wäre sie in der EFDD-Fraktion (Europa der Freiheit und der direkten Demokratie) mit zwölf Abgeordneten vertreten. Die faschistische Lega von Italiens Innenminister Matteo Salvini ist nicht in der EFDD-Fraktion, sondern in der ENF-Fraktion.
Europaweit bliebe die EVP-Fraktion (Europäische Volkspartei) stärkste Kraft im EU-Parlament, würde aber statt bisher 217 nur noch 183 Sitze gewinnen, wie aus den Wahlabsichtsbefragungen hervorgeht. Auch die Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D) würde demnach deutlich verlieren und statt bisher 186 Abgeordneten nur noch 135 Parlamentarier stellen. Die liberale Alde-Fraktion würde mit leichten Zugewinnen (75 statt bisher 68 Sitze) von der viertstärksten zur drittstärksten Fraktion.
Bei der deutschen Sitzverteilung würden mit CDU/CSU Parteien der christdemokratischen Fraktion dominieren. Statt bisher 34 hätte die Union nach der Europawahl aber nur noch 29 Sitze. Die Grünen-Fraktion würde mit 18 Sitzen aus Deutschland, davon 17 von Bündnis90/Die Grünen und einem von der Piratenpartei die Fraktion mit den zweitmeisten deutschen Abgeordneten. Die SPD wäre mit 15 statt bisher 27 Abgeordneten in der S&D-Fraktion vertreten und damit drittstärkste Kraft aus Deutschland. Die FDP würde acht Sitze in der Alde-Fraktion stellen, die LINKE ebenfalls acht in der GUE/NGL-Fraktion. AFP/nd
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