Protest gegen Goethe-Institut

Viel geschehen ist in den vergangenen Monaten nicht im Fridtjof-Nansen-Weg, Hausnummer 1, im Göttinger Ostviertel. Zwischen den ausladenden Villen der besser situierten städtischen Gesellschaft steht das ehemalige Wohnheim des örtlichen Goethe-Instituts seit bald einem Jahr leer. Lediglich wenige Tage im April und Mai 2018 kehrte noch einmal Leben in das verwaiste Gebäude ein, als dieses nämlich von antirassistischen Aktivist_innen kurzerhand besetzt wurde. Sie protestierten damit gegen die Unterbringung geflüchteter Menschen in der Siekhöhe, einer ehemaligen Lagerhalle am Stadtrand. Die Besetzer_innen betonten, dass besserer Wohnraum in der Stadt zur Verfügung stünde – so etwa in der ‚Nansen1‘, wie sie ihr kurzfristiges Domizil tauften.

Nachdem das Goethe-Institut als Besitzer des Hauses allerdings Strafantrag gestellt hatte, räumte ein großes Aufgebot der Polizei am Morgen des 7. Mai die Besetzung. Rund zwei Dutzend Personen wurden währenddessen im Haus angetroffen und landeten in den polizeilichen Akten. Die Sache schien für alle Beteiligten erledigt.

Seit Dezember flatterten den Besetzer_innen nun aber Strafbefehle des Göttinger Amtsgerichts ins Haus. Diese sind für zwei Jahre auf Bewährung ausgesetzt. Zusätzlich sei laut Bewährungsbeschluss eine Zahlung unmittelbar an das Goethe-Institut zu leisten. Alle Betroffenen haben Einspruch gegen dieses Verfahren eingelegt.

Auch Olli (Name geändert) hat die Post vom Gericht erhalten. Im vergangenen Frühjahr hatte er sich in dem breiten Bündnis aus zivilgesellschaftlichen Kräften, Geflüchteten-Initiativen und linken Gruppen engagiert, das sich für die in der Siekhöhe lebenden Menschen starkmachte. Er sagt: »Die symbolische Besetzung damals war unsere letzte Möglichkeit, auf das Thema aufmerksam zu machen.« Der Protest gegen die prekäre Wohnraumlage in der Stadt sei legitim und wichtig gewesen. Viele Unterstützer_innen seien damals in die ‚Nansen1‘ gekommen, Nachbar_innen hätten Tipps gegeben, wo noch weiterer Wohnraum leerstünde.

Dass er und seine Mitstreiter_innen deswegen nun juristischen Ärger haben, findet er ungeheuerlich. Wenn das Goethe-Institut seine Strafanzeige zurückgenommen hätte, wäre die Angelegenheit für alle Beteiligten ausgestanden und die ‚Nansen1‘ trotzdem geräumt gewesen. Darauf haben die Besetzer_innen mehrfach öffentlich hingewiesen und vom Goethe-Institut gefordert, sich einsichtig zu zeigen.

Olli meint: »Ulrike Hofmann-Steinmetz, die Institutsleiterin, will bisher partout nicht mit uns reden. Wir glauben, dass es Druck von der Stadt oder der Polizei auf sie gibt. Das Goethe-Institut zieht keinen Nutzen aus den Anzeigen und hat nichts zu befürchten. Es ist mittlerweile ohnehin in andere Räumlichkeiten umgezogen«. Tatsächlich befindet sich das Goethe-Institut schon seit vergangenem Dezember in einem Neubau in Bahnhofsnähe. Das ehemals in städtischem Besitz und noch immer leer stehende Haus im Göttinger Ostviertel ist hingegen mittlerweile an einen Verlag verkauft worden.

Um ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen, haben die Besetzer_innen der ‚Nansen1‘ an diesem Freitag eine Kundgebung vor dem neuen Sitz des Goethe-Instituts abgehalten. Rund 80 Aktivist_innen und Unterstützer_innen appellierten an die Adresse der Verantwortlichen, den Streit beizulegen. Andernfalls könnten diese sich auf eine »ungemütliche, protestreiche Zeit« einstellen, schreiben die Besetzer_innen in einer Pressemitteilung. Man sehe den anstehenden Gerichtsterminen »geschlossen und entschlossen entgegen«.