- Politik
- Hamburg
Gericht: Kein Platz für Pegida vor der Roten Flora
Rechtsextreme Gruppe aus München scheitert mit Eilantrag gegen die Verlegung des Kundgebungsortes / Veranstaltung wurde nun komplett abgesagt
Schon Ende vergangener Woche hatte das Gericht im Falle einer anderen, ebenfalls vor der »Flora« angemeldeten und aus Sicherheitsgründen an den nahen Bahnhof Schlump verlegten Kundgebung so entschieden. An der Prognose, die der Entscheidung vom Freitag
zugrunde lag, habe sich nichts geändert, sagte der Gerichtssprecher. Das Gericht hatte seinen Beschluss mit drohenden gewalttätigen Gegendemonstrationen in der Schanze begründet.
Die für Dienstagnachmittag angemeldete Kundgebung am Schlump sagte »Pegida München« kurzfristig ab. Offen blieb zunächst, ob sich die laut Verfassungsschutz »eindeutig rechtsextremistische Kleinstgruppe« am Dienstagabend am Berliner Tor zu der Kundgebung versammeln wollte. Angemeldet waren 100 Teilnehmer. Die Gruppe ist in der Vergangenheit
schon mehrfach durch rechtsextreme und rassistische Provokationen aufgefallen. dpa/nd
Das »nd« bleibt. Dank Ihnen.
Die nd.Genossenschaft gehört unseren Leser*innen und Autor*innen. Mit der Genossenschaft garantieren wir die Unabhängigkeit unserer Redaktion und versuchen, allen unsere Texte zugänglich zu machen – auch wenn sie kein Geld haben, unsere Arbeit mitzufinanzieren.
Wir haben aus Überzeugung keine harte Paywall auf der Website. Das heißt aber auch, dass wir alle, die einen Beitrag leisten können, immer wieder darum bitten müssen, unseren Journalismus von links mitzufinanzieren. Das kostet Nerven, und zwar nicht nur unseren Leser*innen, auch unseren Autor*innen wird das ab und zu zu viel.
Dennoch: Nur zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Seien Sie ein Teil der solidarischen Finanzierung und unterstützen Sie das »nd« mit einem Beitrag Ihrer Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
