Gericht: Kein Platz für Pegida vor der Roten Flora

Rechtsextreme Gruppe aus München scheitert mit Eilantrag gegen die Verlegung des Kundgebungsortes / Veranstaltung wurde nun komplett abgesagt

30.04.2019, 19:28 Uhr
Lesedauer: 1 Min.

Hamburg. Die rechtsextreme Gruppe »Pegida München« ist erneut mit einem Versuch gescheitert, eine Kundgebung vor dem linksautonomen Kulturzentrum »Rote Flora« im Hamburger Schanzenviertel abzuhalten. Ein Eilantrag gegen die Verlegung des Kundgebungsortes durch die Versammlungsbehörde ans mehrere Kilometer entfernte Berliner Tor wurde vom Verwaltungsgericht Hamburg am Dienstag abgewiesen, wie ein Sprecher sagte.

Schon Ende vergangener Woche hatte das Gericht im Falle einer anderen, ebenfalls vor der »Flora« angemeldeten und aus Sicherheitsgründen an den nahen Bahnhof Schlump verlegten Kundgebung so entschieden. An der Prognose, die der Entscheidung vom Freitag
zugrunde lag, habe sich nichts geändert, sagte der Gerichtssprecher. Das Gericht hatte seinen Beschluss mit drohenden gewalttätigen Gegendemonstrationen in der Schanze begründet.

Die für Dienstagnachmittag angemeldete Kundgebung am Schlump sagte »Pegida München« kurzfristig ab. Offen blieb zunächst, ob sich die laut Verfassungsschutz »eindeutig rechtsextremistische Kleinstgruppe« am Dienstagabend am Berliner Tor zu der Kundgebung versammeln wollte. Angemeldet waren 100 Teilnehmer. Die Gruppe ist in der Vergangenheit
schon mehrfach durch rechtsextreme und rassistische Provokationen aufgefallen. dpa/nd

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