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Brüchiges Salvini-Bündnis
Robert D. Meyer über den EU-Wahlkampf der extremen Rechten in Mailand
Matteo Salvini dürfte sich geärgert haben, dass Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache ausgerechnet am Wochenende in Österreich für ein politisches Erdbeben sorgte. Wäre die Regierung nicht ausgerechnet am Gebaren einer Führungsfigur der europäischen Rechten zerbrochen, die Titelgeschichten vieler Medien hätten nicht in Wien, sondern in Mailand gespielt. Für die schönen Bilder hatte der Chef der rechtsradikalen Lega 10.000 Menschen aus ganz Italien in die architektonisch eindrucksvolle Kulisse seiner Heimatstadt kutschieren lassen, um den Höhepunkt des Wahlkampfes der europäischen Rechtsaußenparteien zu feiern.
Zwölf von ihnen, darunter mit bekannten Vertretern wie Marine Le Pen, Geert Wilders und Jörg Meuthen, wollen sich Salvinis geplanter Fraktion im künftigen EU-Parlament anschließen. Das selbstgesteckte Mindestziel an Mitgliedsparteien ist somit erreicht. Eine Einheit der gesamten extremen Rechten in der EU wird es aber nicht geben. Etliche osteuropäische Rechtsaußen, etwa die polnische PiS, halten Abstand, weil ihnen die Russlandkontakte von FPÖ, AfD und Salvinis Lega nicht geheuer sind. Auch im Bündnis selbst sind Bruchlinien angelegt: Wirtschaftsprotektionisten wie Le Pen (Motto: »Frankreich zuerst«) müssen mit neoliberalen Marktradikalen wie Meuthen klarkommen. Ob das auf Dauer hält, ist mehr als fragwürdig.
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