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Teil des Problems
Wolfgang Hübner über den Rückzug von Andrea Nahles
Der Angriff war eine Flucht nach vorn, die Flucht nach vorn wurde zum Desaster: Andrea Nahles, die diese Woche ihre vorzeitige Bestätigung als Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion erzwingen wollte, verlässt die politische Bühne. Und zwar konsequent und komplett: Sie legt Partei- und Fraktionsvorsitz nieder und gibt auch ihr Bundestagsmandat ab.
Dieser überstürzte Abgang erzählt etwas über die Wucht, mit der die Sozialdemokratie durchgerüttelt wird. Nicht nur wegen des miesen Ergebnisses bei der EU-Wahl, sondern vor allem wegen der tiefen Kluft zwischen sozialdemokratischen Traditionen und Grundwerten einerseits und ihrer Übertragung ins Zeitalter des rabiaten Spätkapitalismus andererseits. Darauf glaubwürdige, massenwirksame Antworten von links oder auch nur von halb links zu finden ist schwer genug; schier unmöglich ist es in der Geiselhaft einer Union, die selbst von rechts unter Druck steht.
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Insofern ist Nahles als eine Protagonistin der Großen Koalition Teil des Problems, wie der SPD-Altlinke Rudolf Dreßler feststellt. Der Versuch, den Ruf als Agenda- und Hartz-Partei loszuwerden, ist vorerst gescheitert. Bleibt die Frage, wie lange die schwarz-rote Bundesregierung noch durchhält. Ob die Koalitionsparteien es nach dieser EU-Wahl wagen, auf vorzeitige Bundestagswahlen zu setzen. Und wie es in mittlerer Zukunft gelingen soll, Mehrheiten für eine sozialere Politik zu organisieren. Letzteres muss allerdings nicht nur die SPD beantworten.
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