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Irans Revolutionsgarden bestätigen Abschuss einer US-Drohne
Lage in Iran spitzt sich zu / Rohani will an Ausstieg aus Atomabkommen festhalten
Teheran. Die iranischen Revolutionsgarden haben eigenen Angaben zufolge eine US-Drohne abgeschossen. Eine amerikanische »Global-Hawk«-Drohne sei am Donnerstag in den iranischen Luftraum in Kuh-Mubarak in der Provinz Hormusgan eingedrungen und von den Revolutionsgarden abgeschossen worden, teilten die Revolutionsgarden in einer Presseerklärung mit. Die Provinz Hormusgan in Südiran liegt direkt am Persischen Golf und ist für Beobachter auch der eventuelle Schauplatz einer militärischen Konfrontation zwischen den beiden Erzfeinden.
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Nach dem einseitigen Ausstieg der USA letztes Jahr aus dem Wiener Atomabkommen von 2015 und Verhängung neuer Sanktionen gegen den Iran sind auch die Spannungen zwischen den beiden Ländern gewachsen. Im Mai hatte auch der Iran mit einem Teilausstieg aus dem Atomdeal begonnen und gedroht, die Straße von Hormus zu blockieren. Über diese Straße am Persischen Golf werden fast zwei Drittel des globalen Ölexports verschifft. Außerdem vermuten die USA, dass der Iran hinter dem mysteriösen Angriff auf zwei Öltanker letzte Woche am Golf von Oman stecke. Teheran weist die Vorwürfe zurück. Die Sorgen vor einer militärischen Konfrontation sind deswegen noch einmal gestiegen.
Noch am Mittwoch hatte der iranische Sicherheitsrat (SNSC) erklärt, seiner Einschätzung nach werde es keinen Krieg zwischen dem Iran und den USA geben. »Es besteht überhaupt kein Grund für einen Krieg, denn amerikanische Unterstellungen gegen andere Länder sind eine weltweit bekannte Taktik der USA, um politischen Druck auszuüben«, sagte SNSC-Sekretär Ali Schamchani der staatlichen Nachrichtenagentur Irna. Was die Amerikaner derzeit betrieben, sei ein »Wirtschaftskrieg« gegen das iranische Volk, sagte Schamchani weiter. Die USA hofften, damit den Iran zu einer Kapitulation zu zwingen. Dies werde aber nicht passieren, fügte Schamchani hinzu.
In Europa herrscht auch eine völlig andere Auffassung zur US-Entscheidung, den Atomdeal mit dem Iran zu verlassen, als in den USA. Die EU, Deutschland, Großbritannien und Frankreich wollen das Abkommen unbedingt aufrechterhalten und möglichst weitere Absprachen darauf aufbauen.
Am Mittwoch hatte der Iran für Ende nächster Woche ein Treffen der Partner des internationalen Atomabkommens in Wien angekündigt. Die Vizeaußenminister des Irans und der sogenannten 4+1 Gruppe - China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland - würden sich am 28. Juni in der österreichischen Hauptstadt treffen, sagte Außenamtssprecher Abbas Mussawi. Nach Einschätzung von Beobachtern in Teheran könnte das Treffen die letzte diplomatische Chance für die Rettung des Atomdeals vor Ablauf des iranischen Ultimatums Anfang Juli sein.
Der iranische Präsident Hassan Ruhani hatte bekräftigt, dass die fünf verbliebenen Vertragspartner nur bis zum 7. Juli Zeit hätten, das Wiener Atomabkommen von 2015 vertragsgerecht umzusetzen. Sonst werde der Iran die zweite Phase seines Teilausstiegs aus dem Deal beginnen. Ruhani geht es insbesondere um die wirtschaftlichen Vorteile des Abkommens für den Iran, die nach dem Ausstieg der USA und den amerikanischen Sanktionen nicht mehr realisiert werden konnten.
In der zweiten Phase des Teilausstiegs will der Iran die Beschränkung der Urananreicherung aufheben und Uran höher anreichern als die im Abkommen vereinbarte Obergrenze von 3,67 Prozent. Das wäre nach Meinung von Beobachtern das Ende des Wiener Abkommens. dpa/nd
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