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Schwan und Stegner streben SPD-Vorsitz an
Vorsitzende der Grundwertekommission und Parteivize bewerben sich als Duo um den Spitzenposten
Berlin. Im Rennen um den künftigen SPD-Vorsitz wollen sich die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan, und Parteivize Ralf Stegner als Duo bewerben. Das verlautete am Mittwoch aus Parteikreisen in Berlin. Am Freitagmittag wollen sie sich in Berlin öffentlich erklären, wie es aus Parteikreisen weiter hieß. Mit Stegner will der erste Vertreter der Parteispitze für den Vorsitz kandidieren.
Zuerst hatte der »Spiegel Online« darüber berichtet. Nach »Spiegel«-Informationen haben Stegner und Schwan ihre Kandidatur gegenüber den drei kommissarischen Vorsitzenden Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel angekündigt. Stegner wollte sich am Mittwoch auf Anfrage nicht dazu äußern. Schwan hatte sich schon vor Wochen bereit erklärt, ihren Hut in den Ring zu werfen.
Das Privatisieren war falsch
Gesine Schwan im nd-Interview über den SPD-Parteivorsitz, politische Mehrheiten und die Kommune als Wiege der Demokratie
Um die Nachfolge der zurückgetretenen Parteichefin Andrea Nahles haben sich bisher Europa-Staatsminister Michael Roth und die nordrhein-westfälischen Landtagsabgeordnete Christina Kampmann beworben. Diese beiden erfüllen als einzige bisher die geforderte Mindestunterstützung von Parteigliederungen.
Neben diesem Duo wollen die Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach und Nina Scheer antreten, ebenso wie die Oberbürgermeister von Flensburg und Bautzen, Simone Lange und Alexander Ahrens. Den Zweier-Teams gemeinsam ist, dass sie mehr oder weniger schnell aus der großen Koalition austreten wollen oder ihr zumindest kritisch gegenüberstehen.
Zudem kündigte der Vizepräsident des SPD-Wirtschaftsforums, Robert Maier, seine Kandidatur an. Auch der frühere Bundestagsabgeordnete Hans Wallow hatte mitgeteilt, dass er sich bewerben wolle.
Die SPD ist in einer tiefen Krise und erreicht in Umfragen derzeit nur 12 bis 14,5 Prozent. Seit Tagen wird gerätselt, ob sich noch SPD-Schwergewichte aus den Reihen der Minister oder Ministerpräsidenten um den Vorsitz bewerben. Unter der Hand hatte es aus diesen Kreisen geheißen, so ein Schritt werde erwartet.
Mehrere Spitzenpolitiker wie Finanzminister Olaf Scholz, die drei kommissarischen Vorsitzenden oder Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hatten deutlich gemacht, dass sie den Vorsitz nicht anstreben. Weil hatte dies zuletzt mit den Worten bekräftigt: »Das steht nicht an, ich erwarte das nicht. Ich gehe davon aus, dass ich nicht kandidieren werde.« Als Anwärterin wird etwa Familienministerin Franziska Giffey gehandelt, deren Dissertation derzeit aber überprüft wird und die somit um ihren Doktortitel bangen muss.
Die ehemalige Präsidentschaftskandidatin Gesine Schwan (76) hatte bereits vor Wochen ihre Bereitschaft zu einer Kandidatur erklärt - und diese dann auch erneuert. »Allen, die mir vorwerfen, ich sei naiv, sage ich: Und wie weit habt ihr es gebracht mit eurer vermeintlichen Professionalität?«, sagte sie Anfang August dem »Spiegel«. Von Oktober 1999 bis September 2008 war Schwan Präsidentin der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder). »Man sieht nicht mehr, wofür die SPD brennt«, sagte Schwan zur Motivation ihrer Kandidatur. Nötig sei jemand, der Politik handfest etwa in Berlin-Wedding verkaufen könne.
Der Parteilinke Stegner (59) ist für seine pointierten, polarisierenden Äußerungen in der Öffentlichkeit bekannt. Im Juni war Stegner als SPD-Fraktionschef im Landtag von Schleswig-Holstein bestätigt worden. Ende März hatte er nach zwölf Jahren den SPD-Landesvorsitz aufgegeben. Seit 2003 steht der Harvard-Absolvent in der ersten Reihe der Landespolitik - auch als Finanz- und Innenminister.
Die Bewerbungsfrist bei der SPD läuft noch bis 1. September. An diesem Tag muss die SPD zugleich herbe Verluste bei den Wahlen in Brandenburg und Sachsen fürchten. Die neue SPD-Spitze soll dann in einer Mitgliederbefragung faktisch bestimmt und auf einem Parteitag Anfang Dezember gewählt werden. dpa/nd
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