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Dynamisches Linkaußen-Tandem
Kandidaten Mattheis und Hirschel: SPD muss endlich wieder mehr Sozialismus wagen
Wäre Charisma ein Kriterium - Hilde Mattheis und Dierk Hirschel könnten die meisten Mitbewerber um den SPD-Vorsitz locker aus dem Feld schlagen. Ob die Mehrheit der Genossen wie die beiden Parteilinken für die ursprünglichen Werte der Sozialdemokratie brennt, bleibt abzuwarten. »Ich habe den Pessimismus des Verstandes und den Optimismus des Herzens«, sagt Hirschel zu seinen Chancen im Rennen um das Amt.
Am Donnerstag erläuterten Mattheis und Hirschel ihre Beweggründe für ihre Kandidatur und das Programm, mit dem sie die SPD retten wollen. Ihre Partei werde nur wieder auf die Beine kommen, wenn sie »mehr demokratischen Sozialismus« wage, betonte Mattheis und fügte hinzu: »Wir haben den Anspruch, die SPD wieder zur stärksten Kraft zu machen.« Das sei möglich, sagte Hirschel. Er sehe ein Wählerpotenzial von »30 Prozent und darüber hinaus«.
Der Gewerkschafter forderte, die SPD müsse für flächendeckende Tarifbindung, für eine Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns auf mindestens zwölf Euro pro Stunde, gegen prekäre Beschäftigung, für eine Aufwertung sozialer Berufe streiten. Es gehe zudem um eine armutsfeste gesetzliche Rente. Die Politik der »Schwarzen Null« habe sich als Fehler erwiesen. Zur Auflösung des Investitionsstaus im öffentlichen Sektor, den Hirschel auf 150 Milliarden Euro beziffert, seien großangelegte Konjunkturprogramme nötig. Das nötige Geld dafür liege angesichts der niedrigen Zinsen »auf der Straße«. Es sei zugleich mittelfristig geboten, Steuern zu erhöhen. Konzerne, Vermögende und Erben müssten wesentlich stärker an der Finanzierung des Gemeinwesens beteiligt werden, sagte der ver.di-Chefökonom. Mattheis verwies darauf, dass sich die privaten Vermögen in der Bundesrepublik mittlerweile auf geschätzt 6,3 Billionen Euro summieren, während zugleich 20 Prozent der Kinder in Deutschland in Armut leben.
Hirschel sagt, es habe ihn geschmerzt, dass er 2003 angesichts der Hartz-Reformen »gezwungen« gewesen sei, gegen die eigene Partei zu demonstrieren. Nach Jahrzehnten wirtschaftsliberaler Realpolitik müsse endlich wieder Raum für einen »utopischen Überschuss« sein. So sei in der SPD seit drei Jahrzehnten nicht mehr über Wirtschaftsdemokratie diskutiert worden. Hartz IV sei eine »institutionelle Stütze des Niedriglohnsektors« und habe »die Verhandlungsmacht der Beschäftigten nachhaltig geschwächt«.
Für Mattheis und Hirschel ist klar: Die SPD muss raus aus der Großen Koalition mit CDU und CSU. Statt substanzieller Verbesserung der Situation der Mehrheit gebe es in diesem Bündnis nur »den Kompromiss vom Kompromiss«.
Anders als die beiden Parteilinken finden Kandidaten wie die Brandenburger Landtagsabgeordnete Klara Geywitz und Bundesfinanzminister Olaf Scholz sowie Parteivize Ralf Stegner und Gesine Schwan nicht, dass das Mitregieren in der GroKo ein entscheidender Grund für die aktuellen SPD-Umfragewerte von gerade noch gut elf Prozent ist. Sie wollen die Halbzeitbilanz und deren Bewertung durch die Genossen auf dem Parteitag im Dezember abwarten. Dort soll auch das im Mitgliederentscheid der Basis favorisierte Bewerberduo für den Vorsitz gewählt werden.
Für ein Ende der GroKo haben sich auch die Bewerber Simone Lange und Alexander Ahrens sowie Nina Scheer und Karl Lauterbach ausgesprochen. Sie vertreten zudem ähnliche soziale Forderungen wie Mattheis und Hirschel. Aber, betont Hirschel, die DL21 vertrete sie am glaubwürdigsten, weil schon seit vielen Jahren.
Mattheis und Hirschel haben nach eigenen Angaben bereits die für die Bewerbung formal nötige Unterstützung von fünf SPD-Unterbezirken.
Beide sprechen sich klar für ein Bündnis mit Linkspartei und Grünen im Bund aus. Besonders große Schnittmengen sehen sie mit der LINKEN. Die Grünen glaubten hingegen weiter, der Staat dürfe nicht mehr Geld ausgeben, als er einnehme, kritisierte Hirschel. Zur LINKEN sieht Mattheis in der »Asyl- und Friedenspolitik große Unterschiede«, wie sie auf »nd«-Nachfrage erklärte. Zugleich betonte sie, man müsse »Differenzen herausarbeiten, aber auch Gemeinsamkeiten betonen«.
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