- Kommentare
- Italien
Koalition der Feinde
Aert van Riel über das neue Bündnis in Italien
Die Fünf-Sterne-Bewegung und die Demokratische Partei (PD) waren sich jahrelang spinnefeind. Sie haben nur deshalb eine Koalition in Italien vereinbart, um Neuwahlen und damit den Sieg eines rechtsradikalen Bündnisses um Lega-Chef Matteo Salvini zu verhindern. Das ist zu begrüßen. Es wird sich aber noch zeigen, ob auch ein umfassender Politikwechsel vollzogen wird. Zwar hat die PD eine andere Migrationspolitik angemahnt, dafür müssten die Sterne allerdings ihre mit der Lega beschlossenen unmenschlichen Maßnahmen gegen die Seenotrettung auf dem Mittelmeer rückgängig machen.
Zudem werden die Koalitionspartner nur dann die Mehrheit der Bevölkerung hinter sich bringen, wenn sie die Erwartungen in der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik erfüllen. Im armen Süden haben viele Menschen die Sterne unterstützt, weil diese ein Grundeinkommen versprochen haben. Doch die Ernüchterung folgte schnell. Viele Betroffene, wie kinderreiche Familien, wurden von der Zuwendung ausgeschlossen. Der Aufstieg der Sterne hing eng mit der neoliberalen Politik des einstigen PD-Chefs und Ministerpräsidenten Matteo Renzi zusammen, der zahlreiche sozialdemokratische Wähler vergrault hat. Sein Nachfolger Nicola Zingaretti blinkt links. In Zeiten knapper Kassen und Vorgaben aus Brüssel sind die Möglichkeiten jedoch begrenzt. Die EU-Kommission sollte Italien hier mehr Spielräume lassen, damit das Land nicht eines Tages von Neofaschisten übernommen wird.
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
