- OXI
- Ende der DDR
Überrascht und geplant
Das Ende der DDR wurde im Westen von vielen nicht vorhergesehen. Vorbereitungen, die auf die Niederlage des östlichen Nachbarn hinausliefen, gab es jedoch
Die »Wiedervereinigung« wird aus der heutigen Perspektive oft als Glücksfall der Geschichte, als ein zwar von vielen – vor allem im Westen – innig herbeigesehntes, aber doch eben überraschendes Ereignis betrachtet. Zugegeben: Wer konnte schon Anfang 1989 behaupten, er könne voraussehen, wie das Ende des Jahres am Brandenburger Tor gefeiert würde?
Zumindest stand die Variante »Wiedervereinigung« nicht ganz weit oben auf der Prognose-Liste der meisten WissenschaftlerInnen, der Politik schon gar nicht – und was die Bürgerschaft im Westen anging, konnte von großem Interesse an der DDR ohnehin nicht die Rede sein.
1988 trug die Politikwissenschaftlerin Irma Hanke »Mutmaßungen über den Nachbarn« unter dem Titel »Die DDR im Jahre 2000« vor. Darin werden drei Szenarien formuliert: die »Strategie orthodoxer Organisationsmacht«, bei der die SED-Elite ihre Bastionen konservativ und erbittert verteidigen würde; die »neue sozialistische Beweglichkeit« als ein Prozess der »Fundamentaldemokratisierung« der DDR, die mit rechtsstaatlichen Fortschritten, mehr Pluralismus und politischer Freiheit verknüpft sein sollte; und die »Strategie technokratischer Reform«, wobei Effizienz bei der Lösung der Probleme im Modernisierungsprozess an oberster Stelle stehen und nur gelegentlich mit Rechtsstaatsaspekten (Verantwortlichkeit) und kaum mit Demokratisierung kombiniert würde.
Hanke stand nicht allein, auf derselben Tagung von DDR-ForscherInnen fasste Thomas A. Baylis 1988 den Prognosestand der US-KollegInnen zusammen. Diese kämen typischerweise »zu der Schlussfolgerung, dass weder überraschende Veränderungen in der Politik des Regimes noch Personalveränderungen wahrscheinlich sind«. Und auch der große Mann der DDR-Wissenschaft im Westen, Hermann Weber, meinte noch ein Jahr vor der Wende im Osten, dass zwar »oppositionelle Strömungen verschiedener Observanz immer wieder auftreten, das Herrschaftssystem insgesamt sich aber als gefestigter erwiesen hat, als bei uns oft angenommen wurde«.
Jens Hüttmann hat in einem Sammelband vor gut zehn Jahren über dieses »Prognosedebakel« nachgedacht, und es auf die vielschichtige Wirkung einer sich seit den 1970er Jahren immer stärker ausbreitenden deutschlandpolitischen Annahme zurückgeführt, laut der man einfach von einer »doppelten Zukunft Deutschlands« (Peter Christian Ludz) ausgehen müsse. Die Zweistaatlichkeit galt als unumstößliche Realität – und das prägte auch den Blick voraus. Nicht nur bei WissenschaftlerInnen, sondern auch in der Politik. In Wechselwirkung beeinflussten sich Entspannungs- beziehungsweise Nachbarschaftspolitik und Wissenschaft, heraus kam ein außenpolitischer Realismus, der zum Beispiel Franz Josef Strauß noch 1988 »eine rasche Veränderung nicht erwarten« ließ.
Hüttmann hat das »Prognosedebakel« einen Glücksfall genannt und geht so weit, es als »vielleicht die elementarste Voraussetzung für das Gelingen der friedlichen Revolution schlechthin« zu deuten: Wären SED-Führung und ihre Gegenspieler im Westen nämlich von raschem Wandel ausgegangen, hätte das auf der westlichen Seite dazu geführt, die Ost-Opposition »propagandistisch zu unterstützen«, was wiederum bei der SED und in Moskau die Bereitschaft zur Niederschlagung von politischer Dissidenz und gesellschaftlichen Aufbrüchen erhöht hätte.
Aber stimmt denn die Rede vom »Prognosedebakel« überhaupt? Karl Heinz Roth hat 2000 »die westdeutschen Planungen zur Übernahme der DDR« in den Jahren 1952 bis 1990 analysiert – und kommt zumindest teilweise zu einem ganz anderen Ergebnis.
Nachdem frühe »Versuche zur Subversion der DDR-Gesellschaft mithilfe militanter antikommunistischer Vereinigungen« etwa Mitte der 1950er Jahre zurückgefahren und durch eine »professionelle Beobachtung der wirtschaftlichen, sozialen und machtpolitischen Entwicklungstendenzen jenseits der Elbe« ersetzt worden seien, schreibt der Historiker und Arzt, sei es in der Folge und darauf aufbauend »zu langdauernden Bemühungen um die Vorplanung eines mehrstufigen Transformationsprozesses« der DDR »im Sinne der Anpassung an das westdeutsche Gesellschaftsmodell« gekommen.
Dabei hätte man im Westen auch »keine Anstrengungen« gescheut, »um für den Tag X«, also den »Augenblick der Öffnung des strategischen Fensters«, gewappnet zu sein: »Die Planungen zum Anschließen, Angleichen und Abwickeln des Nachbarstaates entwickeln sich zeitweilig zu einem weit verbreiteten Gesellschaftsspiel, dem Privatunternehmen, Spitzen- und Regionalbehörden, Ärzteverbände, Anwaltsvereine und selbstverständlich auch die mächtigen Organisationen der gewerblichen Wirtschaft frönten«, so Roth. Befeuert wurde dieses »Spiel« laut Roth vor allem vom 1952 beim Gesamtdeutschen Ministerium gegründeten Forschungsbeirat für Fragen der Wiedervereinigung und der diesem 1975 beigefügten Forschungsstelle für gesamtdeutsche wirtschaftliche und soziale Fragen.
Zwar sei die Bedeutung zwischenzeitlich im Lichte der Entspannungspolitik etwas geringer gewesen, sie »erlebte dann aber in der Ära Kohl ein bemerkenswertes Comeback – gerade noch rechtzeitig, um die Erfahrungen eines mehr als dreißigjährigen strategischen Denkens in die sich abzeichnenden Handlungsoptionen der späten 1980er Jahre einzubringen«. Roth sieht hier Kräfte am Werk, die unter anderem »den strukturellen Krisenprozess der DDR durch verdeckte Operationen des Wirtschaftskrieges« zu verschärfen trachteten.
Dazu gehörten unter anderem Überlegungen, die Probleme der DDR-Wirtschaftsstrategie seit Beginn der 1970er Jahre zu vergrößern. Im Osten war unter Erich Honecker auf kreditfinanzierte Innovationssteigerung zur Erhöhung des Westexports gesetzt worden, die Integration in den kapitalistischen Weltmarkt wurde so vorangetrieben, man wollte eine teilweise Dominanz innerhalb des RGW-Blocks und eine Steigerung des binnenwirtschaftlichen Potenzials zur Ausweitung von Sozialpolitik erreichen – dies nicht zuletzt im Sinne der Herrschaftssicherung.
Roth weiter: »Dieses Konzept geriet jedoch von Anfang an in Turbulenzen«, ob nun durch Ölpreisentwicklung oder weltwirtschaftliche Deregulierung, spätestens Mitte der 1980er Jahre war die »wachstumsorientierte Weltmarktoption der DDR-Führung« endgültig »zum Bumerang geworden« und mancher im Westen überlegte nun, wie man die Wucht des Aufpralls vergrößern könnte – zum Schaden der DDR. Es wurden Vorschläge ausgearbeitet, laut denen die BRD erstens die Außenhandelsstrategie der DDR direkt blockieren sollte und »zweitens sollte die BRD selbst ihre eigene Deregulierungs- und Internationalisierungspolitik beschleunigen, um die DDR im Zusammenspiel mit der Europäischen Gemeinschaft zu destabilisieren«.
Roth zitiert unter anderem aus einer Analyse der Forschungsstelle von Anfang 1989, in der es heißt: »Je mehr sich die Deregulierungspartei in der EG durchsetzt und durch Beseitigung von Marktschranken die Wachstums- und Beschäftigungsbedingungen verbessern kann, desto stärker wird auch die DDR innenpolitisch unter ordnungspolitischen Anpassungsdruck geraten.« Roth sieht hierin die »wahrscheinlich wichtigste ›Innovation‹ in der inzwischen fast vierzigjährigen Geschichte der wirtschaftspolitischen Anschluss-Planung« im Westen.
Einige der im Laufe der Zeit entstandenen Planungsgrundlagen seien »1989/1990 plötzlich virulent« geworden, doch Roth geht es weniger darum, Papiere mit Blaupausen für den realpolitischen Gang der Dinge ab Herbst 1989 zu entdecken, nein: »Wichtiger«, schreibt er, als die »konzeptionellen Festlegungen war jedoch das mit diesen Vorübungen und Exerzitien verbundene mentale Syndrom: auf jede sich bietende Gelegenheit gefasst und im richtigen Augenblick auf dem Sprung zu sein«.
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