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LINKEN-Landeschef fordert Enteignung von Pharmakonzernen
Torsten Koplin: Medizinische Versorgung gehört zur Daseinsvorsorge / Unternehmen kommen ihrer Verantwortung nicht mehr nach
Schwerin. Der Landesvorsitzende der LINKEN in Mecklenburg-Vorpommern, Torsten Koplin, hat der Pharmaindustrie Verantwortungslosigkeit vorgeworfen, weil sie sich aus der Antibiotika-Forschung zurückziehe. Darauf müsse die Politik reagieren, forderte er. »Zur Not muss man auch über eine Vergesellschaftung von Unternehmen nachdenken.«
Grundlage dafür wäre Koplin zufolge Artikel 14 des Grundgesetzes, der besagt, dass Eigentum verpflichtet und sein Gebrauch zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen soll. Nur zum Wohle der Allgemeinheit ist demnach eine Enteignung zulässig.
Die medizinische Versorgung, einschließlich die mit Medikamenten, gehöre zur Daseinsvorsorge und sei durch staatliches Handeln sicherzustellen, sagte der Politiker. Dies müssten Landes- und Bundesregierung tun. Außerdem verlangte Koplin den Ausbau der Forschungskapazitäten an den Universitäten.
Nach einem Bericht des NDR ziehen sich seit Jahren immer mehr Pharmaunternehmen aus der Entwicklung und Produktion von Antibiotika zurück, weil diese für sie nicht profitabel genug sind. Fast die Hälfte der etwa 100 Firmen, die 2016 eine gemeinsame Erklärung über mehr Anstrengungen im Kampf gegen Antibiotika-Resistenzen vereinbart hatten, sei in dem Bereich nicht mehr aktiv, hatte der Fernsehsender am Donnerstag berichtet.
Neue Antibiotika werden benötigt, weil Bakterien zunehmend gegen ältere resistent werden. Der deutsche Verband Forschender Arzneimittelhersteller (VFA) ist der Ansicht, dass es insgesamt zu wenig Forschungsprojekte gibt. Die Aktivitäten stagnierten auf zu niedrigem Niveau, hatte der Geschäftsführer Forschung, Siegfried Throm, der Deutschen Presse-Agentur gesagt. Antibiotika-Resistenzen seien weltweit ein großes Problem. Aufgrund der besseren Versorgung und Hygiene könnten in Deutschland allerdings bis zu 90 Prozent aller Patienten mit den vorhandenen Mitteln gut behandelt werden. dpa/nd
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