- Politik
- ÖVP und FPÖ in Österreich
Demonstration gegen Neuauflage von rechter Koalition
»Nie wieder Schwarz-Blau«: Eine Woche vor der Parlamentswahl sind in Wien rund 8000 Menschen auf der Straße
Wien. Eine Woche vor der Parlamentswahl in Österreich haben Tausende Menschen gegen eine mögliche erneute Regierungsbeteiligung der rechten FPÖ demonstriert. Mit einem Spruchband mit der Aufschrift »Nie wieder Schwarz-Blau« an der Spitze zogen die Demonstranten am Samstag zum Parlament in Wien.
Zu der Demonstration hatten mehrere Menschenrechtsorganisationen und Gewerkschaften aufgerufen. Nach Angaben der Organisatoren beteiligten sich rund 8000 Menschen an dem Protestzug, der sich gegen ein erneutes Bündnis aus nationalistischer FPÖ und konservativer ÖVP wandte.
Ein solches Bündnis hatte Österreich von Dezember 2017 an 18 Monate lang regiert. Ende Mai wurde die Regierung von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Zuge des »Ibiza-Skandals« durch ein Misstrauensvotum im Parlament gestürzt. Hintergrund war ein heimlich auf Ibiza gedrehtes Video, das zeigt, wie der inzwischen zurückgetretene Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache vor der Parlamentswahl 2017 einer vermeintlichen russischen Oligarchen-Nichte im Gegenzug für Wahlkampfhilfe Staatsaufträge in Aussicht stellt.
Die Parlamentswahl wurde auf den 29. September vorgezogen. In Umfragen liegt Kurz' ÖVP vorn, wird aber voraussichtlich wieder auf einen Koalitionspartner angewiesen sein. Der 33-jährige ÖVP-Chef hat ein erneutes Zusammengehen mit der FPÖ nicht ausgeschlossen. Diese wird mittlerweile von Norbert Hofer geführt. AFP/nd
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