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Deutschland macht Iran für Angriffe auf Ölanlagen verantwortlich
Macron, Merkel und Johnson warnen Teheran vor weiterer »Provokation«
New York. Gut eine Woche nach den Angriffen auf saudiarabische Ölanlagen haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), der britische Premierminister Boris Johnson und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in einer gemeinsamen Erklärung den Iran für die Luftangriffe auf Ölanlagen in Saudi-Arabien verantwortlich gemacht. Es gebe »keine andere plausible Erklärung« für die Attacken, erklärten die drei Staats- und Regierungschefs am Montag bei einem Treffen im Vorfeld der UN-Generaldebatte in New York. Sie warnten Teheran vor einer weiteren »Provokation«.
»Für uns ist klar, dass der Iran die Verantwortung für den Angriff trägt«, hieß es in der Erklärung. Zuvor hatten bereits die USA und Saudi-Arabien Teheran für die Attacken auf die Ölanlagen in Churais und Abkaik verantwortlich gemacht.
US-Außenminister Mike Pompeo dankte den drei Staats- und Regierungschefs über den Kurzbotschaftendienst Twitter für die »Deutlichkeit«, mit der sie die »alleinige Verantwortung des Iran« an den Attacken auf Saudi-Arabien benannt hätten. Dies werde die »Diplomatie und die Sache des Friedens« stärken, schrieb Pompeo. Er rief die Regierungen aller Länder dazu auf, den Iran ebenfalls für die Angriffe auf die saudiarabischen Ölanlagen zu verurteilen.
Diplomatische Lösung der Krise gefordert
Zu den Luftangriffen vor gut einer Woche bekannten sich die schiitischen Huthi-Rebellen aus dem Jemen. Der Iran unterstützt die Huthis in ihrem Kampf gegen eine von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition in Jemen. Eine Beteiligung an den Luftangriffen in Saudi-Arabien weist Teheran aber zurück. Die USA kündigten als Reaktion auf die Attacken an, ihre Streitkräfte in der Region zu verstärken.
Die Angriffe auf die Ölanlagen »mögen gegen Saudi-Arabien gerichtet gewesen sein, aber sie betreffen alle Staaten und erhöhen das Risiko eines schwerwiegenden Konflikts«, hieß es in der Erklärung Merkels, Johnsons und Macrons. Vor diesem Hintergrund forderten sie eine diplomatische Lösung der Krise im Persischen Golf. Die Angriffe hätten die »Notwendigkeit für eine Deeskalation« in der Region deutlich gemacht.
In ihrer Erklärung bekannten sich die drei Staats- und Regierungschefs auch zum internationalen Atomabkommen mit dem Iran. Sie forderten Iran »erneut nachdrücklich dazu auf, seine Entscheidung zu revidieren, die Vereinbarungen nicht mehr im vollen Maße einzuhalten, und diesen Verpflichtungen wieder vollumfänglich nachzukommen«.
Seit dem einseitigen Ausstieg der USA aus dem 2015 geschlossenen Atomabkommen steht die Vereinbarung auf der Kippe. Als Reaktion auf harte Wirtschaftssanktionen der USA begann der Iran im Mai, sich schrittweise aus der Vereinbarung zurückzuziehen.
Deutschland, Frankreich und Großbritannien setzen sich seit dem Ausstieg der USA für eine Rettung des Abkommens ein. In einem Interview mit dem Sender NBC am Rande der UN-Vollversammlung in New York sprach sich Johnson am Montag allerdings überraschend für ein neues Abkommen aus. Er glaube, dass US-Präsident Donald Trump einen »besseren Deal« mit dem Iran aushandeln könne, sagte Johnson.
Der Konflikt mit dem Iran wird auch Thema bei der am Dienstag beginnenden UN-Vollversammlung sein. Trump schloss am Montag ein bilaterales Treffen mit dem iranischen Staatschef Hassan Ruhani am Rande der Debatte nicht aus. Der französische Staatschef Emmanuel Macron hatte zuvor gesagt, er wolle Trump und Ruhani in persönlichen Gesprächen zu einem bilateralen Treffen bewegen. AFP/nd
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