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Wir sind alle Antifa
Robert D. Meyer wundert sich über Wolfgang Kubicki
Wenn demnächst in einer ostdeutschen Kleinstadt die Nazikleinstpartei »Der Dritte Weg« wieder aufmarschiert oder im Ruhrpott »Die Rechte« provoziert, sollten sich Demokrat*innen nicht darauf verlassen, dass Wolfgang Kubicki (FDP) ihnen bei den Gegenprotesten zur Seite steht. Der Bundestagsvizepräsident verteilt im Hohen Haus lieber Ordnungsrufe für das Tragen eines Ansteckers, der das Symbol der Antifaschistischen Aktion zeigt. Wie absurd Kubickis Verweis auf die Geschäftsordnung des Bundestags ist, wonach es Politiker*innen untersagt ist, politische Symbole im Plenum zu tragen, würde ein anderer Fall zeigen: Hätte das Präsidium genauso eingegriffen, wenn die Abgeordnete Martina Renner sich einen Anstecker mit der Regenbogenfahne angeheftet hätte?
Genauso wie auf das Logo mit den bunten Streifen hat auf das Symbol mit der schwarzen und roten Fahne keine Gruppe, keine Vereinigung einen exklusiven Anspruch, auch wenn im Netz immer wieder lustige Satiren über einen angeblichen »Antifa e.V.« auftauchen, der Aktivst*innen Demogeld bezahlen soll. Das Absurde ist: In den Reihen der AfD gibt es viele, die sich über angeblich »staatlich finanzierten Antifaschismus« empören. In Wahrheit fasst die extreme Rechte darunter allerdings faktisch sämtliche Projekte und Initiativen, die sich für die Grundwerte einer pluralistischen Gesellschaft engagieren.
Worauf diese Projekte und Initiativen ihre Position gründen? Sie ergibt sich aus dem Grundgesetz, das als Lehre aus dem Faschismus dafür sorgen soll, dass die Barbarei nie wiederkehrt. Antifaschismus ergibt sich also aus unserer Verfassung. Es ist dieser Minimalkonsens unserer Gesellschaft, den die AfD attackiert. Ihr geht es nicht nur um ein Symbol mit zwei Fahnen. Kubicki sollte daher wissen: Wir sind alle Antifa.
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