Existenz statt Minimum

Die Premier League in England ist eine der am besten bezahlenden Fußballligen der Welt. Gerade erst zahlte Arsenal London 80 Millionen Euro Ablöse für den Spieler Nicolas Pépé - eine Rekordsumme. Doch diejenigen, die die Stadien reinigen, die Tickets verkaufen oder das Essen für die Spieler kochen, arbeiten oft nur zum Mindestlohn. Für Miete und Essen reicht das vielleicht - aber wovon sollen dann noch Kleidung, die Bahnfahrt zu Verwandten oder Spielzeug für Kinder finanziert werden?

Ein Gegenbeispiel ist der FC Liverpool. Der Verein ist mittlerweile eines von mehr als 5000 Unternehmen, die sich verpflichtet haben, all seinen Beschäftigten nicht nur den Mindestlohn, sondern einen »Living Wage« zu zahlen - freiwillig. Als »Existenzlohn« oder »Lohn zum Leben« könnte man das ins Deutsche übersetzen. Er beträgt aktuell neun Pfund (circa 10,10 Euro) pro Stunde. In London sind es sogar 10,55 Pfund (rund 11,85 Euro). Damit liegt er in der Hauptstadt 2,34 Pfund über dem gesetzlichen Mindestlohn und im Rest des Landes immerhin fast 80 Pence darüber.

»Das Problem ist, dass der staatliche Mindestlohn nicht darauf basiert, was die Menschen zum Leben brauchen«, erklärt die Living-Wage-Foundation, auf die die Idee des Existenzlohns zurückgeht. Im Gegensatz zum politisch festgelegten Mindestlohn berechnet sich der Living Wage auf Grundlage der tatsächlichen Kosten des Lebens für Essen, Miete, kulturelle Teilhabe, Transport und vieles mehr für eine Familie. Anhand eines Warenkorbs wird er von einem unabhängigen Institut jährlich neu kalkuliert. Und wie am Beispiel London klar wird, bezieht er regionale Unterschiede ein.

Die britische Bilanz

In Deutschland wurde die Idee bislang fast ausschließlich von einem kleinen Kreis von Wissenschaftler*innen diskutiert. Nun überraschte Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) bei der Vorstellung der Ergebnisse seines »Zukunftsdialogs«: Das Arbeitsministerium werde einen Sozialpartnerdialog initiieren, »der darauf abzielt, in Deutschland nichtstaatliche, für die Arbeitgeber freiwillige Lohnleitlinien einzuführen, die sich an den jeweiligen regionalen Lebenshaltungskosten orientieren.« Lohnleitlinien - das klingt weniger griffig als Living Wage, meint aber im Kern das gleiche: freiwillige höhere Löhne, insbesondere in Gegenden mit hohen Lebenshaltungskosten. Ziel sei es, so das Ministerium, die Situation von Geringverdienenden zu verbessern. Der Ansatz sei geeignet, Tarifverträge und den Mindestlohn sinnvoll zu ergänzen. Doch wie erfolgversprechend kann ein freiwilliger Existenzlohn sein?

In London hat die Organizing-Gruppe »Citizens UK« bereits 2001 angesichts von Armutslöhnen einen Vorläufer der heutigen Kampagne ins Leben gerufen. Sie zieht eine positive Bilanz: »Die Living-Wage-Kampagne hat Beschäftigten fast eine Milliarde Pfund zusätzliches Einkommen beschert und damit mehr als 180 000 Menschen aus der Arbeitsarmut befreit.«

Die Living-Wage-Foundation veröffentlicht Namen von Unternehmen, die den Existenzlohn zahlen. Auch Institutionen, bei denen man nicht unbedingt Niedrigstlöhne erwartet, haben die Gehälter mittlerweile mindestens auf Living-Wage-Niveau angehoben, beispielsweise der staatliche Gesundheitsdienst NHS in Wales und die Stadtverwaltungen in London. Insgesamt zahlen den Living Wage mittlerweile rund 5000 Institutionen, von Ikea bis zum kleinen örtlichen Geschäft.

Dass der Existenzlohn freiwillig ist, bedeutet andererseits: Derzeit gibt es mehrere Millionen Arbeiter*innen, die schlechter bezahlt werden. Deren Anzahl ist im vergangenen Jahr sogar leicht gestiegen: Waren es 2017 noch 21 Prozent aller Beschäftigten, die keinen Existenzlohn erhielten, stieg die Zahl 2018 auf 22 Prozent. Frauen sind von diesen Armutslöhnen überdurchschnittlich betroffen.

Der britische Wissenschaftler Peter Prowse, der an der Universität Sheffield die Effekte des Living Wage erforscht, lobt die Kampagne dennoch: »Es hat ein großes gesellschaftliches Problembewusstsein geschaffen, dass die Mindestlöhne nicht zum Leben reichen. Weil die Kampagne von einer breiten zivilgesellschaftlich getragenen Initiative angetrieben wurde, konnte sie viel Glaubwürdigkeit aufbauen.« Heute gebe es keine Politiker*innen mehr, weder bei den Konservativen noch bei den Linken oder Liberalen, die sich nicht zum Living Wage bekennen würden, sagt Prowse. Auch Premierminister Boris Johnson war in seiner Zeit als Bürgermeister Londons ein Unterstützer des Projekts.

Die Unterstützung von Politiker*innen ist längst nicht nur symbolisch: 2015 erklärte der damalige konservative Schatzkanzler George Osborne, dass der nationale Mindestlohn ein »Living Wage« werden müsse: »Es kann nicht richtig sein, dass wir Steuerzahlende darum bitten, Unternehmen, die Niedriglöhne zahlen, durch das Steuersystem zu bezuschussen.« Bis 2020 sollen die gesetzlichen Mindestlöhne bei 60 Prozent des mittleren Einkommens liegen, also auf dem Wert der die offizielle Armutsgrenze markiert. Ein Schritt, den bislang kaum ein europäisches Land gewagt hat. Schon jetzt sind die Mindestlöhne deutlich angehoben worden. Allerdings liegen sie noch unterhalb der »echten« Living Wages, die sich nach dem Warenkorbprinzip berechnen.

Vorbild für Deutschland?

Im weniger marktliberalen Deutschland fordern Gewerkschafter*innen, Wohlfahrtsverbände und Politiker*innen, etwa der Linkspartei und der SPD, schon länger eine Anhebung des Mindestlohns auf 60 Prozent des mittleren Einkommens, was derzeit etwa zwölf Euro entspräche - bislang ohne Erfolg. Gerade erst erklärte das Arbeitsministerium, es spreche sich gegen einen »politisch gesetzten Mindestlohn aus«, liest man im Ergebnisbericht des Zukunftsdialogs. Allerdings kündigte Arbeitsminister Heil an, die Kriterien der Mindestlohnkommission zu reformieren. Sie bestimmt die Mindestlöhne, muss sich aber an enge Vorgaben halten. Das könnte die Tür für deutlichere Lohnsteigerungen öffnen.

Zusätzlich will das Arbeitsministerium den Living-Wage-Ansatz nach Deutschland holen. Die »Lohnleitlinien« seien »komplementär« zu dem gesetzlichen Mindestlohn, betont eine Sprecherin auf Anfrage. Sie sollen also kein Ersatz sein. »Im Gegensatz zum allgemeinen Mindestlohn, der - unabhängig von seiner konkreten Höhe - bundesweit eine bußgeldbewehrte absolute Lohnuntergrenze gewährleisten soll, bieten Lohnleitlinien Arbeitgebern, zum Beispiel in Metropolregionen, die Möglichkeit, sich zu höheren Lohnstandards zu verpflichten.«

Doch nicht alle überzeugt das. Der Leiter der tarifpolitischen Grundsatzabteilung der Gewerkschaft ver.di, Norbert Reuter, hat vor allem wegen der Freiwilligkeit Bedenken: »Ohne einen nochmaligen Eingriff der Politik wird man kaum schnell zu existenzsichernden Mindestlöhnen kommen.« Geneigte Unternehmer sagten zwar, dass die Beschäftigten mehr verdienen sollten. Aber der Wettbewerb sei knallhart, man konkurriere über die Kosten. »Deswegen ist es nicht einfach für einzelne Unternehmen voranzugehen.«

Auch Susanne Ferschl, Gewerkschafterin und Bundestagsabgeordnete der Linkspartei, warnt davor, nur auf den guten Willen der Unternehmen zu setzen: »Das klingt doch nach einem schlechten Witz, wenn ausgerechnet diejenigen Unternehmen, die seit Jahren auf prekäre Beschäftigung, Dumpinglöhne und Tarifflucht setzen, plötzlich freiwillig höhere Löhne bezahlen sollen.« Um Erwerbs- und Altersarmut zu verhindern, seien schon heute mindestens verbindliche zwölf Euro die Stunde nötig.

Der Jenaer Arbeitssoziologe Klaus Dörre sieht hingegen große Chancen in einem regional verhandelten Existenzlohn: »Ein Mindestlohn gibt nur Mindestmaße vor. Der Living Wage wird immer darüber liegen, selbst wenn es in Deutschland gelingt, den Mindestlohn auf zwölf Euro hinaufzusetzen«, sagt Dörre. Letztlich gehe es um Löhne, die die echten Kosten eines guten Lebens deckten, und um die Berücksichtigung regionaler Besonderheiten. Getragen werden müsste so ein Ansatz ähnlich wie in England von einem unabhängigen Gremium oder einer Stiftung und am besten regional, glaubt Dörre. »Es reicht nicht, wenn nur die Gewerkschaften mitmachen, es braucht Bürgerinnen und Bürger, und die Unternehmen.« Dadurch könne sogar lokale Organisationsmacht entstehen, die gerade bei Geringverdienenden bislang wenig ausgeprägt sei.

Alternative zur Freiwilligkeit

Der Sozialforscher Gerhard Bosch von der Uni Duisburg-Essen betont, dass politischer Druck nötig sei: »Es ist eine gute Sache, wenn aus dem Vorschlag von Hubertus Heil eine politische Kampagne entsteht, die Druck ausübt für höhere Mindestlöhne gerade in Regionen mit hohen Lebenshaltungskosten.« Bosch hält allerdings vollkommen freiwillige Richtwerte für eine »Scheinlösung«. Ziel müsse sein, in teuren Regionen verbindliche Mindestlöhne festzulegen, die über der bundesweiten Untergrenze liegen. Damit dies möglich ist, könne man Städten das Recht geben, Gehaltsvorgaben zu machen. In den USA, wo es bereits erfolgreiche Living-Wage-Kampagnen gibt, sei genau dies gegeben. Dort legten der Bundesstaat, Einzelstaaten und Städte Mindestlöhne fest.

In Deutschland gebe es überdies weitere wirkungsvolle Instrumente gegen Niedriglöhne: So könne die Politik die Allgemeinverbindlichkeit von Tarifverträgen drastisch vereinfachen und festlegen, dass nur noch Unternehmen öffentliche Aufträge erhalten, die ihre Beschäftigten nach Tarif zahlen.

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