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Bangen um das Ruhrgebiet
Kandidatenteams um den SPD-Vorsitz stellten sich in Duisburg vor
Wenn Dortmund die Herzkammer der Sozialdemokratie ist, dann ist Duisburg mindestens ihr Rückenmark. Mit Oberbürgermeister Sören Link hat man die Stadt an Ruhr und Rhein vor einigen Jahren von der CDU zurückerobert. Link ist relativ jung, kommt sympathisch rüber. Die Sozialdemokraten im Ruhrgebiet könnten mehr Leute wie ihn gebrauchen. Denn mit Blick auf die im nächsten Jahr anstehenden Kommunalwahlen sieht es für die Genossen im Ruhrgebiet nicht gut aus. In den großen Städten wie Bochum und Dortmund knabbern die Grünen an ihren Mehrheiten, denken teilweise über gemeinsame Oberbürgermeisterkandidaten mit der CDU nach.
Und erfolgreiche Sozialdemokraten wie der Dortmunder Oberbürgermeister Ullrich Sierau oder Frank Baranowski aus Gelsenkirchen treten nicht mehr an. 2020 könnte für die SPD in Nordrhein-Westfalen zum Desaster werden. »Wenn wir die Bürgermeister im Pott verlieren, können wir den Laden dichtmachen«, sagte ein SPD-Funktionär hinter vorgehaltener Hand.
Für die Jusos ist die Kandidatenvorstellung in der Duisburger Mercatorhalle eine verspätete Fortsetzung ihrer »NoGroKo«-Tour. Anfang 2017 hatte Kevin Kühnert hier für Stimmung gesorgt, als er dafür warb, nicht mit CDU und CSU zu koalieren. Kühnert blieb erfolglos, und die SPD rutschte weiter ab. Die aktuellen Hoffnungsträger des SPD-Nachwuchses sind die Digitalpolitikerin Saskia Esken und der ehemalige NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans. Beide gehen klar auf Distanz zur GroKo und versprechen eine linke Politik. Walter-Borjans gilt wegen des Ankaufs von Steuersünder-Daten als »Robin Hood«. Das schätzen die Jusos. In Nordrhein-Westfalen beschloss man am Sonnabend, das Duo Esken/Walter-Borjans zu unterstützen.
Wer es denn werden soll, das wurde auch am Sonntag in Duisburg nicht deutlich. Die mehr als 1000 Sozialdemokraten, die in die Mercartorhalle gekommen waren, klatschten wie auf Knopfdruck, wenn die passenden Schlagworte fielen. »Gerechtigkeit«, »Fairness«, »der Menschen Hände Arbeit« oder ähnliches sagten fast alle Kandidatinnen und Kandidaten. Den meisten Applaus erhielt das von den Jusos favorisierte Duo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Welchen Einfluss das letztlich auf die Entscheidung innerhalb der Sozialdemokratie hat, ist unklar. Über Bundesfinanzminister Olaf Scholz wird öffentlich zwar viel Spott ausgeschüttet, er ist aber trotzdem ein beliebter Kandidat. Seine Anhänger sind ältere Sozialdemokraten und viele auf der Funktionärsebene. Er ist schon lange Mitglied der Parteiführung, und man weiß, wofür er steht. Umbrüche hingegen sind nichts, was einem Teil der SPD-Basis gefällt. Die dezidiert linken Kandidaten Hilde Mattheis und Dierk Hirschel sind zwar beliebt, aber wirken mit ihrem Profil irgendwie deplatziert.
Eine Umfrage der Plattform »Wahlkreisprognose.de« sah Ende letzter Woche vier Duos mit guten Chancen. Michael Roth und Christina Kampmann haben mit 23 Prozent derzeit den Spitzenplatz inne. Dahinter folgen Esken und Walter-Borjans vor den Realo-Duos um Boris Pistorius und Olaf Scholz.
Chancen für eine grundsätzliche Richtungsänderung bietet wohl nur das Team Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Allerdings ist das ein Team der Jungen und Linken in der SPD und nicht das der Basismehrheit. Für die Sozialdemokratie im Ruhrgebiet sind das nicht unbedingt gute Aussichten. Wenn es nach den im nächsten Jahr anstehenden Wahlen schlecht für die Partei aussieht, könnte das der Anstoß für den Wettbewerb um die nächste Parteiführung sein. Chaos und Richtungsstreitigkeiten bei der SPD dürften weitergehen.
Duisburg war die 21. von bundesweit 23 Regionalkonferenzen, bei denen sich die SPD-Mitglieder ein persönliches Bild von den Kandidaten machen können. Die letzten finden am 10. Oktober in Dresden und am 12. Oktober in München statt.
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