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- LINKEN-Anfrage
Mehr als 16.000 Abschiebungen bis September
Eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der LINKEN zeigt, dass Deutschland sechs Millionen Euro für Abschiebungen ausgibt
Berlin. In den ersten neun Monaten des Jahres sind 16.808 Asylsuchende aus Deutschland abgeschoben worden, die meisten davon nach Italien. Wie die Zeitungen der Funke Mediengruppe unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion berichtet, erwartet die LINKE auf das Jahr hochgerechnet 22.411 Abschiebungen, etwas weniger als im Vorjahr. 2018 wurden 23.617 Menschen aus Deutschland abgeschoben.
Bei den Zielländern liegt Italien dem Bericht zufolge mit 1.894 Abschiebungen vorn, gefolgt von Albanien (1.178) und Frankreich (906). Meist seien Nordafrikaner außer Landes gebracht worden, die über das Mittelmeer nach Italien, Frankreich oder Spanien geflohen und weiter nach Deutschland gezogen waren, obwohl sie nach den EU-Regeln im Erstaufnahmeland bleiben sollten. Sogenannte Dublin-Überstellungen in der EU machen einen Großteil der Abschiebungen aus.
Rund 56 Prozent der Migranten wurden demnach mit Linienmaschinen außer Landes gebracht, 32 Prozent mit Charterflügen, die übrigen Menschen auf dem Land- oder Seeweg. Für die »Sicherheitsbegleitung« - die Bewachung von Flüchtlingen bei der Abschiebung - habe der Bund bis September rund sechs Millionen Euro gezahlt.
Die LINKEN-Abgeordnete Ulla Jelpke sagte den Funke-Zeitungen, das Geld könnte sinnvoller eingesetzt werden, etwa für Integrationskurse. »Die Bundesregierung sollte endlich eine wirksame Bleiberechtsregelung für abgelehnte Asylsuchende auf den Weg bringen, anstatt Abschiebungen mit immer repressiveren Mitteln durchzusetzen«, forderte sie. epd/nd
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