Thüringer Mengenlehre
Nach der Landtagswahl suchen die Parteien neue Mehrheitsmuster
Berlin. Ratlosigkeit und die Suche nach unkonventionellen Lösungen bestimmen die politische Debatte nach der Landtagswahl in Thüringen. Die Thüringer haben am Sonntag das von vielen befürchtete Patt gewählt: Weder das Mitte-links-Lager noch ein Bündnis aus CDU, SPD, Grünen und FDP erreichen eine Mehrheit im neuen Parlament. Die LINKE, die mit 31 Prozent erstmals eine Landtagswahl gewann, muss nun suchen und sondieren, wie eine künftige Landesregierung aussehen könnte. »Wir brauchen keine neuen Konstellationen, sondern neue Mehrheiten«, sagte Ministerpräsident Bodo Ramelow am Montag auf einer Pressekonferenz in Berlin. »Ich strebe eine zügige Wahl im Landtag an. Es gibt einen Verfassungsauftrag für Rot-Rot-Grün. Paragraf 51 der Landesverfassung begründet meine Kompetenzen ohne Beschränkung.« Damit ist gemeint: Solange keine neue Regierung gewählt ist, amtiert die alte weiter. Die LINKE-Landesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow erklärte: »Wir nehmen den Regierungsauftrag an.«
Das wird keine einfache Sache, denn die politische Mengenlehre muss neu definiert werden. Fakt ist bisher nur: Mit der AfD will niemand sprechen. CDU-Spitzenkandidat Mike Mohring ist zwar bereit, sich mit Bodo Ramelow zu treffen, aber mit keinem anderen LINKE-Vertreter. Die FDP will Rot-Rot-Grün zwar nicht unterstützen, aber mit Ramelow über einzelne Sachfragen reden. AfD-Frontmann Björn Höcke frohlockt indessen, wenn die CDU mit der LINKEN kooperiere, könne seine Partei das Erbe der Christdemokraten antreten. Bundespolitiker von Union und FDP wenden sich deutlich gegen eine Kooperation mit Linkspartei oder Rot-Rot-Grün. Der Thüringer CDU-Fraktionsvize Michael Heym wiederum wies darauf hin, dass auch CDU, FDP und AfD eine Mehrheit bilden könnten. nd Seiten 2 und 3
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