Im Zickzackkurs vor Chinas Küste
Die Deutsche Marine hat Asien-Ambitionen. Wie weit die gehen, ist unklar
Deutsche Marineschiffe vor der Küste Chinas? Das war einmal zu Kaisers Zeiten. Doch wer angesichts aktueller Signale das »Gras wachsen hört«, mag zwar angesichts des maritimen Themas ein falsches Wortbild malen, liegt in der Sache aber richtig. Vor ein paar Tagen teilte die Marineführung »zur Klarstellung« mit, dass man »die Entsendung einer Fregatte zunächst in den Indischen Ozean« plane, »um u.a. Präsenz während des Indian Ocean Naval Symposiums 2020 zu zeigen«.
Der Törn hat mehrere Aspekte. Unter anderem den: Beim jüngsten Besuch in Indien hat die Kanzlerin den Gastgebern eingeredet, dass sie dringend deutsche U-Boote bestellen müssen. Da macht es sich - abgesehen von der soliden Ausbildung der eigenen Leute - gut, wenn man zeigen kann, dass die Erzeugnisse deutscher Werften auch für asiatische Regionen tauglich sind.
Doch die temporäre Einschränkung »zunächst« lässt aufmerken werden. Verteidigungsministerin und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat jüngst in ihrer sicherheitspolitischen Grundsatzrede an der Bundeswehr-Universität München den »machtpolitischen Aufstieg Chinas« kritisiert und betont, dass dieser Herrschaftsanspruch nicht mehr nur die unmittelbare Nachbarschaft betreffe. »Unsere Partner im indopazifischen Raum - allen voran Australien, Japan und Südkorea, aber auch Indien - fühlen sich von Pekings Machtanspruch zunehmend bedrängt. Sie wünschen sich ein klares Zeichen der Solidarität.« Und weil Kramp-Karrenbauer dieses Zeichen gern senden würde, heißt es aus der Marineführung, dass die geplante Indien-Tour der deutschen Fregatte »auch die Möglichkeit Südchinesisches Meer« einschließt.
Ist das Verteidigungsministerium also zufrieden ob der prompten Reaktion der Admirale? Um Präsenz in Ost- und Südostasien zu zeigen, gebe es »eine Menge wichtiger und guter Instrumente, auch sichtbare Diplomatie und Außenpolitik«, antwortet ein Sprecher auf die nd-Anfrage ausweichend. Um dann zu betonen: »Darüber hinaus gibt es viele Formen der Präsenz, wie sie von vielen unserer EU- und NATO-Partner, aber auch von Deutschland betrieben werden.« Es geht um »Stabsgespräche und Strategische Dialoge auf verschiedenen Ebenen«. Auch um »Ausbildungskooperation, Manöver- und Übungsteilnahmen im indopazifischen Raum sowie Hafenbesuche« seien vorstellbar. »Aktuell« aber sei eine »Präsenzfahrt« einer Einheit der deutschen Marine in das Südchinesische Meer »nicht in Planung«. Alles also nur viel Lärm um nichts? Keineswegs, denn, so heißt es aus dem Verteidigungsministerium weiter: »Unbenommen davon können Überlegungen zu Auslandsausbildungsreisen der Marine in den Indischen Ozean auf der Arbeitsebene angestellt werden.«
Die Arbeitsebene denkt an die Teilnahme an FONOPS-Manövern in Ostasien. Diese »Freedom of navigation operations« sind Muskelspiele, die - je nach Standpunkt - auf die Freiheit oder die Kontrolle der Seewege und damit auf die Beibehaltung oder Korrektur der regionalen Ordnung abzielen. Peking, selbst dort militärisch höchst aktiv, verurteilt fremde Militäroperationen als »Unterminierung des Friedens«.
Deutschlands NATO-Verbündete USA, Großbritannien und Frankreich sind seit Jahren bei den Manövern präsent. Im Kielwasser ihrer Schiffe schwimmen Einheiten aus Australien, Indien und Japan. Vor allem Frankreich hätte die Deutschen gern dabei, um so Träumen von einer EU-Weltbedeutung näher zu kommen. Und: Das deutsche Mittun wäre geeignet, die USA zu besänftigen, die eine andere Lastenteilung im NATO-Bündnis verlangen.
Ist das Risiko zu groß, das Deutschland mit Militär in der Region eingehen würde? Vordenker in Marinestäben sagen, man könne das Südchinesische Meer durchfahren, ohne wie die USA mit ihren Touren durch die von China beanspruchte Zwölf-Meilen-Sicherheitszone eskalierend zu wirken. Wie das geht, zeigen Admirale in Paris und London, die ihre Kriegsschiffe im Zickzack durch die Meerenge zwischen China und Taiwan navigieren lassen.
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