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Zusammen zur Arbeit verdammt
MEINE SICHT über den Rot-Rot-Grünen Doppelhaushalt 2020/2021
Es stimmt schon: Die ganz große Geschichte, die es als Koalition zu erzählen gibt, fehlt Rot-Rot-Grün. Die Koalitionsspitzen von SPD, LINKE und Grünen waren am Donnerstag in der Generaldebatte zum Haushalt zwar unisono bemüht, eine solche Vision darzulegen. Aber ganz deckungsgleich kommt das eben nicht rüber: Unter den Schlagworten »solidarische Stadt«, »nachhaltige Stadt«, »bezahlbare Stadt« und dem »lebens- und liebenswerten Berlin« kann man nämlich vieles verstehen, aber eine gemeinsame Stoßrichtung ist nicht erkennbar. Dass diese fehlt, ist auch dem Haushalt an einigen Stellen anzumerken, den das Abgeordnetenhaus bis zum Donnerstagabend beschließen wollte.
Lesen Sie hier die Hintergründe: Standortfaktor Weltoffenheit. Rot-Rot-Grün will mit dem Doppelhaushalt 2020/2021 Berlin solidarisch weiterentwickeln.
Zwar gibt es in der Finanzplanung durchaus gemeinsame Schwerpunkte wie den Wohnungs- und Schulbau oder die Personalertüchtigung des Öffentlichen Dienstes, der in den kommenden Jahren um 4700 Stellen aufgestockt werden soll. Aber an anderen Stellen drängt sich der Eindruck auf, dass Gelder nach dem Prinzip Gießkanne verteilt werden: da was für die Stadtbäume, hier für die Beamten und Lehrer, dort was für das Atelierprogramm. Wenn die Einnahmen in Zukunft, wie es prognostiziert wird, tatsächlich zurückgehen sollten, dürften sich die finanziellen Verteilungskämpfe in der Koalition zuspitzen.
Obwohl das innerkoalitionäre Klima in den vergangenen Monaten merklich abgekühlt ist und einige bereits von einer »Müller-Dämmerung« sprechen, sind SPD, Linkspartei und Grüne weiter zur Zusammenarbeit verdammt. Warum? Dafür bot die Generaldebatte zum Haushalt einiges Anschauungsmaterial: Zwischen Mitte-links und den rechten Parteien klaffen - auch kulturell - Welten. Kaum vorstellbar, dass sich das in naher Zukunft ändern wird.
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