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Bartsch offen für »Projektregierung« in Thüringen
Eine Koalition mit der CDU schließt der LINKEN-Fraktionschef im Bundestag aus
Rheinsberg. Linksfraktionschef Dietmar Bartsch zeigt sich grundsätzlich offen für eine sogenannte Projektregierung zwischen der LINKEN und der CDU in Thüringen. Das sei für Deutschland zwar »mit Sicherheit« kein Modell, sagte Bartsch am Rande der Klausurtagung der Bundestagsfraktion der LINKEN am Donnerstag im brandenburgischen Rheinsberg. Aber die Mehrheitsbildung im Erfurter Landtag sei »ausdrücklich schwierig«. »Alternativen gibt es nicht wirklich und demzufolge muss man auch neue, vielleicht komplizierte, vielleicht herausfordernde Wege gehen.« Ganz klar sei, dass es eine Koalition zwischen LINKEN und CDU nicht geben werde. »Das haben beide Parteien klar und deutlich ausgeschlossen.«
Nach der Landtagswahl Ende Oktober hat das bisherige Regierungsbündnis aus LINKEN, SPD und Grünen in Thüringen keine Mehrheit mehr im Parlament. Die drei Parteien verhandeln nun über die Bildung einer Minderheitsregierung. So ein Bündnis wäre bei Abstimmungen im Landtag aber auf Stimmen aus den Reihen von FDP oder CDU angewiesen. Auch die CDU hat mangels Partnern keine Mehrheit. Vor diesem Hintergrund hatte sich Thüringens CDU-Chef Mike Mohring offen für den Vorschlag einer »Projektregierung« von CDU und Linkspartei gezeigt. Der frühere thüringische Ministerpräsident Dieter Althaus hatte ihn ins Spiel gebracht und Altbundespräsident Joachim Gauck als Vermittler zwischen CDU und LINKE vorgeschlagen.
Wie ein solches Regierungsmodell konkret aussehen soll und inwiefern es sich von einer Tolerierung unterscheiden würde, ist offen. Im MDR hatte Althaus von 10 bis 15 Projekten gesprochen, die zwischen CDU und der LINKEN unter Ministerpräsident Bodo Ramelow ausgehandelt werden könnten. dpa/nd
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