Rund um die Elektromobilität
Auf acht Seiten alles über neue Regelungen, Verfügungen und Gesetze
Das Elektrofahrzeug ist die Zukunft der Automobilindustrie. In Deutschland wurden nach Angaben des Kraftfahr-Bundesamts von Januar bis Oktober 2019 knapp 53 000 reine E-Autos zugelassen – rund 89 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Dazu Fragen & Antworten im nd-ratgeber.
Soziales: Rund um die Pflege - Mehr Rente für pflegende Angehörige. Wer einen Angehörigen ab Pflegegrad 2 zu Hause pflegt, kann sein Rentenkonto möglicherweise etwas auffüllen. Beiträge muss er dafür nicht zahlen. Was die Rentenbeitragszahlung anbelangt, übernimmt das die Pflegekasse des Betroffenen, wenn der »Fragebogen zur Zahlung der Beiträge zur sozialen Sicherung für nicht erwerbsmäßige Pflegepersonen« ausgefüllt wurde und bestimmte Bedingungen erfüllt sind. So darf die Pflege nicht erwerbsmäßig erfolgen. Sie muss mindestens zehn Stunden in der Woche und verteilt auf wenigstens zwei Tage sowie voraussichtlich mindestens zwei Monate oder 60 Tage im Jahr stattfinden. Zudem darf die Pflegeperson nicht mehr als 30 Stunden wöchentlich erwerbstätig sein. Mehr dazu im nd-ratgeber.
Arbeit: Nach Kurzarbeit – ist volles Gehalt im Urlaub zu zahlen? Dieser Streit landete vor dem Europäischen Gerichtshof. Das Problem: Darf ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer das Urlaubsgehalt kürzen, wenn zuvor Kurzarbeit geleistet wurde? Der Streit eines deutschen Betonbauers mit seinem Arbeitgeber, einem Bauunternehmen, war Anlass für eine Grundsatzentscheidung des Europäischen Gerichtshofs. Die Details des Urteils sind im nd-ratgeber nachzulesen.
Wohnen: Rund um den Keller - Rund um Nutzung, Schäden und die Kündigung. Meistens wird Mietern bei Abschluss des Mietvertrags auch ein Keller im Wohngebäude zugewiesen. Selbstverständlich ist das nicht. Und auch ein Anspruch auf einen Kellerraum oder Kellerverschlag haben Mieter nicht. Doch wenn ein Keller zur Mietsache gehört, unterliegt seine Nutzung auch bestimmten rechtlichen Gegebenheiten. Zehn Fragen und Antworten erläutern, welche das sind. Einzelheiten im nd-ratgeber.
Grund und Haus: Wohnungseigentumsrecht. Installiert ein Wohnungseigentümer eine Klimaanlage auf seiner Terrasse, ist dies eine bauliche Veränderung. Hat der Eigentümer an der Terrasse ein Sondernutzungsrecht, darf er dort nicht ohne Weiteres bauliche Veränderungen durchführen. Er muss zuvor die Zustimmung seiner Miteigentümer einholen. So hat das Amtsgericht München entschieden. Mehr Informationen zum Urteil im nd-ratgeber.
Familie und Steuern: Doppelbesteuerung der Rentner - Verfassungsrechtlich strittig. Umstritten ist die Rentenreform seit der Einführung im Jahr 2005. Im Fokus der Kritiker: die mögliche Doppelbesteuerung. Vor Gericht konnte eine Zweifachbesteuerung bislang allenfalls in Einzelfällen nachgewiesen werden. Doch nun äußert erstmals ein Richter des Bundesfinanzhofs (BFH) in München schwere verfassungsrechtliche Bedenken. Im nd-ratgeber erläutert unser Steuerexperte die Einzelheiten.
Geld und Versicherung: Musterfeststellungsklage nun auch gegen Sparkassen - Es geht nicht nur um Kleingeld. Die ersten Muster-Prozesse gegen Sparkassen werden 2020 in Sachsen stattfinden. Die Verbraucherzentrale des Landes klagt gegen zwei Sparkassen, um Prämiensparern zu ihrem Recht und ihrem Geld zu verhelfen. Unser Finanzexperte informiert im nd-ratgeber.
Verbraucherschutz: Auto/Verkehr - Rund um die Schneeketten. Wer im Winter in die Berge fährt, kann auf Schneeketten nicht verzichten. Es gibt viele Strecken, auf denen die klassischen Winterreifen nicht ausreichen und bei winterlichen Straßenverhältnissen Ketten vorgeschrieben sind. Was aber sollte unbedingt beachtet werden? Die Ketten müssen genau zur Reifengröße passen, deshalb: Bei Kauf und Reservierung ist die Reifengröße parat zu halten. Außerdem sind die Vorgaben des Autoherstellers, etwa in punkto Reifengröße, zu berücksichtigen. Weitere Infos, Tipps und Übersichten im nd-ratgeber.
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