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Marx-Hype in Davos
Beim Weltwirtschaftsforum und in Umfragen: Kapitalismuskritik ist en vogue. Eine Chance für die Linke, findet Lorenz Gösta Beutin
Dass sich der Kapitalismus immer wieder neu erfindet, sich eine neue Verpackungen gibt, ist ja eigentlich nichts Neues. Dass Kapitalisten offen zu Antikapitalisten mutieren, das allerdings ist schon eine kleine Sensation. Beim globalen Kapitalisten-Klassentreffen in Davos musste zuletzt jeder Linke neidisch vom Sofa fallen. Mit so viel Verve und Aufmerksamkeit hat schon lange kein LINKE-Politiker mehr gegen die ausbeuterische Wirtschaftsweise ausgeteilt wie die in der Schweiz versammelte Crème de la Crème von Dow Jones und Dax.
»Kapitalismus, wie wir ihn kennen, ist tot«, geißelte kein geringerer als Marc Benioff, Boss des US-Softwareriesen Salesforce, die »Obsession« von Gewinnmaximierung und Profitstreben. Shareholder Value und das ganze Geldverdienen hätten zu Ungleichheit geführt, die einem globalen Notstand gleichkomme, so der Chef des direkten Konkurrenten von SAP. Firmen, die ihr Geld mit der Bereitstellung des Software-Betriebssystems für den reibungslosen Ablauf in Buchhaltung, Personalmanagement, Logistik und Vertrieb im weltweit vernetzten Business verdienen.
Der »Kapitalismus hat versagt, weil er sich auf kurzfristige Profitabilität und Erfolg fokussiert«, traf auch André Hoffmann, Vizepräsident des Schweizer Pharmagiganten Roche, die Marxsche Erleuchtung. Firmen sollten, gibt die Nachrichtenagentur dpa den Manager nicht weniger baff wieder, »nicht nur an ihren Finanzen gemessen werden, sondern daran, wie sie ihre Ressourcen im Sinne der Gemeinschaft einsetzen.« Die Wirtschaft sei heute längst weiter in Sachen Nachhaltigkeit (Zur Erinnerung, das soll die neoliberale Win-Win-Win-Situation zwischen Wirtschaft, Sozialem und Umwelt sein.) als »die Politik«, war die wichtigste Message aus Davos. Wow!
Wir wissen natürlich, dass das alles Quatsch aus den Marketingabteilungen ist. Hinter dem Marx-Hype in Davos steht allerdings eine Stimmung, die sich auch in den Industrienationen zunehmend breit macht. Und auf die Management und Status-quo-Bewahrer irgendwie eine pfiffige Antwort finden müssen. Anlass zur Sorge in den Aufsichtsräten vor dem kommenden Aufstand geben neue Zahlen. Einer jüngsten Umfrage zufolge ist über die Hälfte der Menschheit überzeugt, dass »der Kapitalismus, wie er heute existiert, mehr Schaden als Gutes in der Welt« anrichtet.
Die Demoskopen der US-Marktforschungsagentur »Edelman« hatten ihre Ergebnisse pünktlich zum Davos-Beginn der versammelten Manager-Elite vorgestellt. In 28 »Märkten« (Damit sind Staaten gemeint!) hätten von 34.000 Personen 56 Prozent klar antikapitalistische Einstellungen zu Protokoll gegeben. Die Marktforscher unterscheiden dabei zwischen den »Informierten«, nämlich Menschen mit Studium und überproportionalem Einkommen, sowie der »breiten Masse«. Die gut bezahlte und vermeintlich informierte Elite sieht den Kapitalismus wesentlich positiver als die Bevölkerungsmehrheit. Die reale soziale Spaltung wird durch die Ergebnisse der Umfrage bestätigt: Kapitalismus ist ein Elitenprojekt, das in der Krise steckt. Die Teile der Eliten, die ihn jetzt in Davos kritisieren, tun das aus der Erkenntnis heraus, dass er für sie nur zu retten ist, wenn er neu erfunden wird, als nachhaltiges, grünes Projekt.
Dass die Krise des Klimas mit der Krise des Kapitalismus Hand in Hand geht und nur eines von beiden zu retten ist, dämmert immer mehr Aktivist*innen der Klimabewegung. Hierzulande fordern neben den üblichen Verdächtigen auch Fridays-For-Future »System change, no climate change«. Von den Gallionsfiguren der Klimabewegung werden immer gesellschaftskritischere Töne hörbar. Nach dem Klimapaket-Totalausfall der Bundesregierung bleiben die frisch politisierten Klimaretter*innen nicht etwa enttäuscht und frustriert zu Hause. Sie machen weiter und wollen 2020 den Verursachern der Klimakrise an den Kragen: Der Wirtschaft. Kohlekraftwerkbauer Siemens durfte zu Jahresbeginn schon mal vorschmecken, wie schlecht fürs Image schmutzige Geschäfte mit Kohle im brennenden Australien sind.
Für die LINKE in Deutschland sollten die systemkritischen Gefühle Anlass sein, ihre leise gewordenen Forderungen wieder aus dem Erfurter Parteiprogramm zu kramen und damit durch die Lande zu ziehen. Etwa, dass die privatisierten Stromnetze wieder in öffentliche Kontrolle kommen. Schluss mit der Gewinngarantie (Ja, die gibt es tatsächlich!) für die vier großen Netzbetreiber. Etwa, dass die großen Energieriesen wie RWE, E.ON und Co. in öffentliche Hand sollen. Warum soll sich die Allgemeinheit beim Kohleausstieg weiter mit Massenentlassungen und Milliarden-Entschädigungsklagen erpressen lassen? Wir brauchen ein öffentlich geführtes Energiewende-Bürgerunternehmen, ohne den Druck der Börsenlogik, das niemandem den Strom abdrehen, das die gesunkenen Strompreise auch an die Haushalte weitergibt, das ökologische Windparks baut, die Betroffenen vor Ort beteiligt, und auf alle Dächer des Landes Solarpaneele packt. Es ist doch genau das, was die Kapitalismus-Kritiker von Davos auf keinen Fall wollen: Die Vergesellschaftung von Eigentum und Produktion, das muss wieder auf die Tagesordnung.
Lorenz Gösta Beutin ist Klima- und Energiepolitiker der Linken im Bundestag
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