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- Landtagswahl Thüringen
Vermintes Gelände
Die eigentliche Herausforderung in Thüringen beginnt erst, meint Wolfgang Hübner
Dieses Ergebnis hätte der Thüringer Landtag früher haben können, wenn ein Minimum an politischem Verstand im Spiel gewesen wäre: Bodo Ramelow wurde zum Ministerpräsidenten einer Minderheitsregierung gewählt. Die Wahl verlief ohne Tricks und Peinlichkeiten; anders als vor vier Wochen. CDU und FDP machten sich nicht noch einmal zum Handlanger der AfD. Ihnen muss man dennoch ankreiden, dass sie es auch nach einem Monat hochemotionaler Auseinandersetzungen nicht fertigbrachten, einen Unterschied im Umgang mit der AfD und der Linkspartei zu dokumentieren. Sie signalisierten gleiche Distanz nach links und rechts; das ist eine Verharmlosung der AfD. Ein Bekenntnis zu Demokratie und einer toleranten Gesellschaft sähe anders aus.
Gut möglich, dass Thüringen einen Dauerwahlkampf erlebt, bis zur Landtagswahl im April 2021. Alles, was in den nächsten Monaten passiert, wird maßgeblich auf dieses Datum ausgerichtet sein. Der Umgang mit der rot-rot-grünen Minderheitsregierung ist auch aus diesem Grund keine Routine, sondern eine enorme demokratiepolitische Herausforderung. Erstens, weil es damit kaum Erfahrungen gibt. Zweitens, weil zwischen demokratischer Haltung und parteipolitischen Egoismen vermintes Gelände liegt. Und drittens, weil der Schock vom 5. Februar allen noch in den Knochen steckt. Hoffentlich. Denn nichts wäre schlimmer, als diesen Tabubruch zu vergessen. Das ist die eigentliche Herausforderung.
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