Bundeswehr im Flüchtlingsheim
Im thüringischen Suhl fordert man die Hilfe der Armee. Von Sebastian Bähr
Eine Anfrage nach Bundeswehrunterstützung für eine Flüchtlingsunterkunft im thüringischen Suhl hat für Irritationen gesorgt. Die Bewohner der Einrichtung stehen derzeit unter Quarantäne, ein Geflüchteter hatte sich mit dem Coronavirus infiziert. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) erklärte am Donnerstag in Berlin: «Wir haben eine konkrete Anfrage aus Thüringen, da geht es auch um den Einsatz unserer Kräfte in einer Aufnahmeunterkunft, die im Moment mit allen Bewohnerinnen und Bewohnern unter Quarantäne steht und wo die zivilen Kräfte, also die privaten Sicherungsdienste, eben auch im Moment nicht so verfügbar sind.»
Zu der konkreten Ausgestaltung der Anfrage nach Bundeswehr-Unterstützung gibt es derweil widersprüchliche Angaben. «Es geht dabei nicht um Bewachung, sondern um die Sicherung der Versorgung für die rund 500 Bewohner, die in Quarantäne sind», sagte ein Sprecher der Thüringer Landesregierung auf Anfrage. Auch die Linkspartei-Abgeordnete Katharina König-Preuss erklärte, dass nur eine zivile Unterstützung angefordert wurde. Die «Bild» hatte derweil von einem vermeintlichen «Geheimbericht» der Bundeswehr berichtet, wonach auch nach Patrouillen von Soldaten gefragt worden sei. Eine juristische Prüfung der Bundeswehr habe dies aber abgelehnt.
Die Polizei in Thüringen hatte Anfang der Woche 22 Männer aus der Landeserstaufnahmestelle in Suhl verlegt. Sie wurden in einem leerstehenden Gebäude auf dem Gelände der ehemaligen Jugendarrestanstalt in Arnstadt untergebracht. Die Geflüchteten hätten sich in den vergangenen Tagen den getroffenen Quarantäne-Anordnungen widersetzt, hieß es. In der Einrichtung in Suhl sei, nachdem Sprachmittler den Bewohnern die Lage erklärt hätten, wieder «relative Ruhe» eingekehrt, sagte der Thüringer Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Kai Christ, gegenüber Medien.
Christ betonte, die Bundeswehr könne gerne Transport- oder Versorgungsaufgaben übernehmen. Eine Bewachung der Einrichtung oder andere hoheitliche Aufgaben seien aber aus gutem Grund einzig und alleine Sache der Polizei.« Im Tagesbefehl vom Donnerstag schrieb Kramp-Karrenbauer nichtsdestotrotz frei interpretierbar: »Wir helfen bei der Gesundheitsversorgung und wenn nötig auch bei der Gewährleistung von Infrastruktur und Versorgung sowie der Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung.« Martin Schelleis, Inspekteur der Streitkräftebasis, erklärte in einer Videobotschaft: »Bisher ist noch weitgehend die Sanität und die territoriale Führungsorganisation gefordert. Aber dabei wird es nicht bleiben.«
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