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Kinderbetreuung weiter zu Hause
Gesundheitsminister Spahn findet, Corona-Ausbreitung sei wieder beherrschbar, doch Familien müssen weiter auf Öffnung von Kitas warten
Es klang reichlich optimistisch, was Gesundheitsminister Jens Spahn da verkündete. Die Infektionszahlen mit dem dem neuartigen Coronavirus seien »wieder beherrschbar und beherrschbarer geworden«, sagte der CDU-Politiker am Freitag in Berlin.
Zugleich werden sehr viele Eltern noch wochenlang ihre Kinder daheim betreuen müssen. Und damit für deren Lernfortschritte beim Schulunterricht, für das Bei-Laune-Halten der ganz Kleinen und für die Essenversorgung auch tagsüber verantwortlich sein. All das meist neben der eigenen Berufstätigkeit im Homeoffice. Denn »Leitlinien und Empfehlungen zur schrittweisen Wiedereröffnung« der Kindertagesstätten werden erst ab Montag erarbeitet. Darauf haben sich Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) und ihre Länderkolleg*innen am Freitag in einer Telefonkonferenz verständigt. Das Konzept sei für die Zeit ab dem 4. Mai bestimmt, teilte Giffey anschließend mit. Wann und wie genau es umgesetzt werde, hänge »vom Verlauf des Infektionsgeschehens ab«. In den Leitlinien solle es unter anderem um »kindheitspädagogische Fragen« sowie um Hygiene, Gesundheits- und Arbeitsschutz für die Erzieherinnen gehen. Zudem sollten sie »Aussagen über bestimmte besonders zu berücksichtigende Gruppen wie Kinder von erwerbstätigen Alleinerziehenden, Kinder mit Behinderungen oder Vorschulkinder« enthalten.
Am Mittwoch hatten Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder vereinbart, dass es »vorerst« keinen Normalbetrieb in den Kitas geben soll. Den Beschlüssen zufolge kann aber die Notbetreuung »für zusätzliche Berufs- und Bedarfsgruppen« ausgeweitet werden. Ein bundeseinheitliches Vorgehen wird es dabei aber nicht geben. »Bis mindestens zum 3. Mai 2020 regeln und erweitern die Bundesländer die Notbetreuung im Rahmen ihrer landesspezifischen Notwendigkeiten und Gegebenheiten«, erklärte Giffey.
Der Linke-Vorsitzende Bernd Riexinger forderte, in die Notbetreuung müssten Kinder von Alleinerziehenden »grundsätzlich« mit aufgenommen werden, ebenso Kinder mit einem psychisch kranken Elternteil oder mit Behinderung und solche aus Familien, die von den Jugendämtern betreut werden. Zumindest in Betracht gezogen werden müsse auch, Kinder aus Hartz-IV-Familien aufzunehmen, da sie oft auf engem Raum lebten und geschlossene Spielplätze und andere Einrichtungen eine starke Belastung für sie seien. Zugleich müssten die Gesundheitsämter »ein genaues Augenmerk auf potenzielle Ausbrüche in Kitas haben«, mahnte Riexinger. Im Zweifelsfall müssten die Behörden »selbstverständlich einzelne Kitas wieder schließen«.
Gesundheitsminister Spahn bezeichnete die bisherigen Maßnahmen von Bund und Ländern zur Eindämmung der Corona-Pandemie angesichts der gesunkenen Infektionszahlen als erfolgreich. Der Präsident des Robert Koch-Instituts, Lothar Wieler, sprach auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit Spahn von einem »wirklich guten Zwischenergebnis«.
FDP-Chef Christian Lindner forderte angesichts der Äußerungen von Spahn eine schnellere Rückkehr zur Normalität. Die politisch Verantwortlichen in Bund und Ländern müssten die Lage ab sofort jede Woche neu prüfen, »damit nicht länger als nötig in Bürgerrechte eingegriffen wird«. Unter Auflagen für Hygiene und Kontaktbegrenzung könnten beispielsweise Lokale und Hotels vorsichtig den Betrieb wieder aufnehmen.
Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt dagegen bezeichnete Spahns Äußerungen als unverantwortlich und verwies darauf, dass zwei Tage zuvor Kanzlerin Angela Merkel von einem »zerbrechlichen Zwischenerfolg« gesprochen hatte. Achim Kessler, gesundheitspolitischer Sprecher der Linken im Bundestag, warf Spahn mit Blick auf dessen Behauptung, das deutsche Gesundheitssystem sei »zu keiner Zeit« überfordert gewesen, »Schönfärberei« vor.
Beim Tragen von Gesichtsmasken im Alltag setzt der Gesundheitsminister derweil weiter auf Freiwilligkeit. Sachsen hat dagegen als erstes Bundesland eine Maskenpflicht für den Nahverkehr und den Einzelhandel eingeführt. Die Regelung gelte ab Montag, sagte Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) am Freitag in Dresden.
Am Freitagmorgen waren laut RKI insgesamt rund 134 000 Covid-19-Fälle bekannt, 3380 mehr als am Vortag. Insgesamt sind demnach in der Bundesrepublik bislang 3868 Todesfälle im Zusammenhang mit der durch das Coronavirus ausgelösten Erkrankungen registriert worden. Mehr als 81 000 Menschen seien genesen. Die Labore könnten mittlerweile 730 000 Tests pro Woche durchführen. Neun Prozent lieferten positive Ergebnisse.
Eine Zählung der Nachrichtenagentur AFP ergab unterdessen, dass weltweit mindestens 4,5 Milliarden Menschen derzeit zu Hause bleiben müssen, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. Damit sind rund 58 Prozent der Menschheit von strikten Ausgangssperren oder Ausgangsbeschränkungen betroffen. Nach Angaben der Vereinten Nationen leben derzeit 7,79 Milliarden Menschen auf der Welt. Ausgangssperren traten seit Mitte März in immer mehr Ländern in Kraft. Für die meisten Betroffenen – mindestens 2,93 Milliarden Menschen in 66 Ländern und Territorien – gilt eine strikte Ausgangssperre. Inzwischen fassen die ersten Länder aber wieder Lockerungen der Maßnahmen ins Auge. Die Pandemie hatte Ende Dezember im chinesischen Wuhan ihren Ausgang genommen. Bis Freitag starben weltweit mehr als 145000 Menschen an den Folgen der durch das Virus ausgelösten Lungenkrankheit Covid-19. Mit Agenturen
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