- Berlin
- 1. Mai in Berlin
Linksradikale Szene ruft zu Aktionen auf
Versammlungsverbot: Linke diskutieren Alternativen für 1.Mai-Demonstrationen
Eine Demonstration von rund 2000 Aktivisten in Tel Aviv gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu hat in der linksradikalen Berliner Szene für Eindruck gesorgt. Die Demonstranten in Israel konnten nämlich am Sonntag mit Gesichtsmasken und auf jeweils zwei Meter voneinander entfernten Positionen für ihren Protest auf die Straße gehen. Was in Israel möglich ist, wo harte Ausgangsbeschränkungen wegen der Coronakrise gelten, müsste in Berlin doch auch möglich sein.
Nur: In Berlin gilt mindestens bis zum 3. Mai weiter ein striktes Versammlungsverbot für größere Demonstrationen. Am Montag wollten sich zwar die Innenminister der Bundesländer und der Bundesinnenminister noch einmal zu diesem Thema austauschen. Dass das Versammlungsverbot in Berlin aber rechtzeitig vor dem 1. Mai gekippt werden könnte, schien, so war aus Kreisen des Roten Rathauses zu hören, mehr als fraglich. Er sehe für die nächsten Monate keine Möglichkeiten, dass große Demonstrationen mit Tausenden Teilnehmern durch das Stadtgebiet ziehen können, hatte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) erklärt. In die Entscheidungen hatte der Senat unter anderem auch den Deutschen Gewerkschaftsbund einbezogen.
Beim linksradikalen »Bündnis Revolutionärer 1. Mai Berlin« nimmt man unterdessen zwar die Ansteckungsgefahren durch das Coronavirus sehr ernst, dennoch wird diskutiert, wie Protest in Zeiten der Coronakrise aussehen könnte. »Unabhängig davon, welche Art von Protestform es am Abend des 1. Mai geben wird, rufen wir dazu auf, am 30. April und am 1. Mai dezentral aktiv zu werden«, heißt es in einem Aufruf auf dem Blog des Bündnisses. Gründe, aktiv zu werden, gebe es genug: Aufgeführt werden von dem Bündnis beispielsweise die Räumungsgefahr für linke Projekte, die Situation in den Asyllagern in Griechenland sowie das kaputtgesparte Gesundheitswesen.
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
