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Gesundheitsrisiko Gefängnis
Die Coronazeit regt zur Reform des US-amerikanischen Justizwesens an.
Abstand halten, Händewaschen, sich schützen - für viele Menschen ist das in diesen Tagen eine Selbstverständlichkeit. Für die Männer von San Quentin ist all das jedoch nicht möglich. Als »lebendige Hölle« beschrieb der amerikanische Musiker Johnny Cash einst das Leben in San Quentin, einem der berühmtesten Gefängnisse der USA. Die Haftbedingungen in dem kalifornischen Knast gelten seit jeher als extrem, beinhart und menschenunwürdig. Mit der Coronakrise verschärft sich die Situation in der heillos überfüllten Einrichtung. In einer zum Schlafsaal umfunktionierten Sporthalle müssen mehr als 360 Häftlinge in ihren Stockbetten ausharren. Was in normalen Zeiten eine Zumutung war, wird nun zum flächendeckenden Gesundheitsrisiko für die rund 3800 Insassen.
Das Problem betrifft Hunderttausende Häftlinge in ganz Amerika - mit verheerenden Folgen. In den Gefängnissen des Landes breitet sich Covid-19 derzeit mit rasanter Geschwindigkeit aus. In New York City, wo seit Beginn der Krise 134 874 Infektionen und 9562 Tote gemeldet wurden, greift das Coronavirus unter Gefangenen siebenmal schneller um sich als in der freien Bevölkerung. Allein in den Bundesgefängnissen, wo über 150 000 Menschen einsitzen, gibt es laut offiziellen Angaben des Federal Bureau of Prisons 540 Infizierte und 23 Todesfälle, weitere 1362 Insassen befinden sich in Quarantäne. Die Dunkelziffer ist wohl um ein Vielfaches größer.
Obwohl in den USA nur fünf Prozent der Weltbevölkerung lebt, hat das Land den prozentual größten Anteil (25 Prozent) aller weltweit Inhaftierten.
Der Anteil von Afroamerikaner*innen an der Bevölkerung liegt bei zwölf Prozent, ihr Anteil an den Gefangenen macht jedoch 33 Prozent aus.
Im Jahr 2015 waren in 18 der 52 US-Bundesstaaten die Gefängnisse über Kapazität belegt.
Die Überbelegung der Haftanstalten beschleunigt die Verbreitung des Coronavirus. In New York City sollen bereits 65 Prozent aller Insassen der Stadt mit dem Virus infiziert oder ihm ausgesetzt sein.
Gefangene gehören in der Regel Risikogruppen an. Nach offiziellen Angaben leben weit über 40 Prozent von ihnen mit chronischen Vorerkrankungen, Infektionskrankheiten oder psychischen Krankheiten.
Aufgrund langer Haftstrafen wächst zudem die Zahl älterer Gefangener. Derzeit sind fast 20 Prozent aller Inhaftierten über 50 Jahre alt, bis zum Jahr 2030 werden es voraussichtlich 30 Prozent sein.
Justizvollzugsanstalten wie der berüchtigte Knast Rikers Island in New York City oder das Cook-County-Gefängnis in Chicago sind längst zu Krisenherden der Pandemie geworden - und damit wieder einmal zum Politikum. Denn in der Krise zeigt sich, wie lange die amerikanische Politik das alltägliche Elend in den Gefängnissen ignoriert hat. Es rächt sich, dass dringend nötige Reformen des Justizsystems immer wieder aufgeschoben wurden - zum Leidwesen der Inhaftierten. Nun werden Stimmen lauter, die von der Regierung ein schnelles Handeln fordern, um die Corona-Katastrophe hinter Gittern noch aufzuhalten.
Sorge vor einer Ansteckung hat auch der 50 Jahre alte Keith Lamar, der in Youngstown in Ohio im Hochsicherheitstrakt sitzt. »Bitte helft mir gesund zu bleiben«, ließ er über Facebook einen dringenden Hilferuf an Freunde und Unterstützer außerhalb des Gefängnisses schicken. Aus Angst vor dem Coronavirus bittet Lamar um Geldspenden für Lebensmittel. Auf die reguläre Essensausgabe, wo die Zustände schon zu normalen Zeiten höchst unhygienisch seien, möchte er sich in Zeiten von Covid-19 nicht verlassen. Für ihn ist die Frage nicht, ob ihn das Virus erreichen wird, sondern lediglich wann er sich damit infiziert.
Denn Häftlinge haben kaum Möglichkeiten, sich vor einer Übertragung zu schützen, sagt auch Soffiyah Elijah, Direktorin der Alliance of Families for Justice, einer Organisation, die sich für die Belange Gefangener einsetzt. Oft gibt es nicht genügend funktionierende Toiletten und Duschen, von Gelegenheiten für regelmäßiges Händewaschen ganz zu schweigen. Desinfektionsmittel, so erzählt Jason Robb, der gemeinsam mit Keith Lamar in Youngstown einsitzt, werden aufgrund ihres Alkoholgehalts in vielen Haftanstalten überhaupt nicht geführt. Es fehlt zudem an Seife, Masken und Einweghandschuhen. »In den Gefängnissen ist völlige Vernachlässigung an der Tagesordnung«, so Elijah. Trotz der Warnungen des Center for Disease Control, der US-amerikanischen Entsprechung des Robert-Koch-Instituts, sei »Social Distancing« in Haftanstalten kaum durchzusetzen, sagt sie. Menschen müssen hier auf engstem Raum gemeinsam essen, schlafen, duschen und die Toilette benutzen. Dabei sind nicht nur die Gefängnisinsassen gefährdet, sondern auch Justizvollzugsbeamt*innen und anderes Personal, wie etwa Krankenpfleger*innen, Ärzt*innen und Psycholog*innen, die in den Haftanstalten arbeiten.
Die Häftlinge stellen jedoch die größte Risikogruppe dar. Fast die Hälfte aller Inhaftierten hat chronische Vorerkrankungen wie Diabetes, Bluthochdruck und Krebs, und um die 20 Prozent haben Infektionskrankheiten, darunter vor allem Hepatitis, Tuberkulose und HIV. Zudem ist die Gefängnispopulation eine stark alternde.
Lässt sich der massenhafte Ausbruch von Covid-19 in amerikanischen Gefängnissen also überhaupt noch aufhalten? NGOs bemühen sich derzeit darum, das Schlimmste zu verhindern. So plädiert die American Civil Liberties Union für »eine Verkleinerung des Fußabdruckes des Justizwesens zu Zeiten von Covid-19«. Die Organisation will die vorzeitige Entlassung älterer und vorerkrankter Insassen durchsetzen. Außerdem sollen weniger neue Gefangene aufgenommen werden, was nur erreicht werden kann, wenn Festnahmen verringert und stattdessen Bußgelder verhängt oder Vorladungen ausgehändigt werden.
Für ähnliche Maßnahmen sprach sich kürzlich auch eine parteiübergreifende Gruppe von 14 Senator*innen aus. In einem offenen Schreiben vom 23. März bitten sie Generalbundesanwalt William Barr und den Direktor des Bureau of Prisons, Michael Carvajal, darum, besonders gefährdete Insassen den Rest ihrer Haft zu Hause absitzen zu lassen. Als rechtliche Grundlage für die Massenentlassung soll der First Step Act dienen, ein Gesetz zur Reduzierung von Rückfallquoten. Vielleicht können solche Vorschläge in Krisenzeiten die Ansteckungsgefahr in den amerikanischen Gefängnissen tatsächlich reduzieren - sofern die Politik bereit ist, diese Schritte auch zu gehen.
Die Pandemie offenbart jedoch noch ein tiefergehendes Problem, an dem das amerikanische Justizwesen schon länger krankt: die weltweit beispiellose Anzahl an Häftlingen im Land, die das Gefängnissystem heillos überlasten. Mehr als zwei Millionen Menschen sitzen in den USA in Haft, besonders Afroamerikaner*innen. Obwohl Schwarze nur zwölf Prozent der Gesamtbevölkerung in den USA ausmachen, stellen sie 33 Prozent der Häftlinge.
Der Grund für die Massen an Inhaftierten sind gesetzlich festgelegte Mindeststrafen: Viele Richter ahnden auch geringe Vergehen - wie gewaltfreie Drogen-, Eigentums- oder Ordnungsdelikte - mit hohen Strafsätzen. Auf den Besitz von Cannabis etwa steht ein breit angelegtes Strafmaß von zwei bis zehn Jahren. Fast die Hälfte aller Häftlinge in US-Bundesgefängnissen sitzt heute für gewaltfreie Drogendelikte ein.
Hinzu kommt eine hohe Rückfallquote, da das Justizsystem der USA mit seiner »Law and Order«-Politik vor allem auf ausgleichende Gerechtigkeit und Bestrafung, nicht aber auf Resozialisierung setzt. Anders als in Deutschland bieten US-Gefängnisse kaum Trainings-, Ausbildungs- oder Beschäftigungsprogramme an. Statistiken der Prison Policy Initiative besagen, dass einer von vier Straftätern in der Regel mehrmals im Jahr festgenommen wird. Oft ergibt sich ein Teufelskreis: Wer einmal einsaß, wird unter hoher Wahrscheinlichkeit wieder straffällig und endet dann erneut hinter Gittern, wohin vor allem Menschen zweiter Klasse abgeschoben werden.
Eine Verbesserung der Haftbedingungen und ein Entleeren der Gefängnisse allein werden die Risse in der amerikanischen Gesellschaft aber nicht kitten können. Die Zahlen, so sagt auch Keith Lamar, erzählen ohnehin immer nur einen Teil der Geschichte. Initiativen wie das Sentencing Project und das Innocence Project, die sich darum bemühen, dass insgesamt weniger Menschen inhaftiert werden, insistieren deshalb, dass die Reformen umfassender sein müssen und dort ansetzen sollten, wo Lamar den Kern des Problems sieht: im vorherrschenden Muster von Rassismus und Diskriminierung im amerikanischen Rechtssystem.
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