- Politik
- Eva Högl Wehrbeauftragte
Quereinsteigerin ohne Militärerfahrung
SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Müntzenich hat seine Stellvertreterin Eva Högl als Anwältin der Soldatinnen und Soldaten vorgeschlagen
Eva Högl soll Wehrbeauftragte des Bundestages werden. »Mit ihrer langjährigen parlamentarischen Erfahrung und ihrer breiten Expertise« bringe sie »alle Voraussetzungen mit, die es braucht, um dieses Amt erfolgreich und wirkungsvoll auszuüben«, schreibt Fraktionschef Rolf Mützenich am Mittwoch »mit solidarischen Grüßen« an alle SPD-Abgeordneten. Seine bisher für die Bereiche Innen- und Rechtspolitik, Verbraucherschutz, Kultur und Medien, Sport, Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung zuständige Stellvertreterin in der nächsten Sitzungswoche als Anwältin der Soldatinnen und Soldaten vorzuschlagen, war ein echter Coup.
»Welcher sozialdemokratischen Binnenlogik folgt das?«, schrieb Amtsinhaber Hans-Peter Bartels und fragte ziemlich sauer: »Wie wollen wir miteinander, wie soll ich damit umgehen?« Der 59-Jährige, der das Amt seit 2015 – wie Kritiker sagen – zu sehr als Fachmann ausübt, hatte sich um eine Wiederwahl beworben. Zwar wusste er, dass Fraktionskollege Johannes Kahrs gleichfalls mit dem Posten liebäugelte, doch Högl hatten beide nicht auf dem Zettel.
»Frau Högl hat mit der Bundeswehr so viel zu tun wie ich mit dem Mäusemelken«, sagte die FDP-Wehrexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann in der ihr eigenen Präzision. Högls Biografie bestätigt fehlende Erfahrungen auf ihrem geplanten Arbeitsgebiet. Geboren wurde sie 1969 in Osnabrück, seit 1987 ist die stets freundlich erscheinende Frau SPD-Mitglied. Sie studierte Jura, promovierte 1997, arbeitete kurz am Oberlandesgericht Oldenburg, wechselte ins Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Die Liste ihrer Mitgliedschaften ist lang, doch nicht eine einzige hat mit Militär, geschweige denn mit Friedenspolitik zu tun. Für die die in Berlin-Mitte gewählte Abgeordnete gewiss einsteht. So wie sie als NSU-Untersuchungserfahrene engagiert gegen Rechtsextremismus kämpft. Als Quereinsteigerin ins parteipolitisch ungebundene Wehrbeauftragtenamt zu kommen, kann durchaus Vorteile haben. Nur die Art und Weise wird Högl Probleme bereiten.
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