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Soziales Europa dank Corona
Peter Steiniger über die Initiative aus Portugal, Spanien und Italien für EU-weite Grundeinkommen
Auferstanden aus Ruinen: Schön wie nie wird die Sonne über dem neuen alten Europa scheinen, wenn es mit Corona erst die »größte Herausforderung in Europas Geschichte seit dem Zweiten Weltkrieg« gemeistert hat. Den derzeit üblichen gewagten Vergleich mit der historischen Katastrophe bemühen auch die Regierungsmitglieder aus Portugal, Spanien und Italien bei ihrem gemeinsamen Vorschlag zur Schaffung eines europäischen Mindesteinkommens.
Dabei rühren sie an eine Erinnerung, die in ihren Ländern deutlich frischer ist: die Finanzkrise vor einem Jahrzehnt und deren Folgen. Die EU weckt dort in diesem Zusammenhang allerdings wenig gute Assoziationen.
Tiefere Krise, größere Chancen: Aus mit nach Brüsseler und Berliner Rezepten neoliberal ausgehöhlten Gemeinwesen soll diesmal eine Union werden, wie sie es in ihrer »Säule sozialer Rechte« verspricht und wie es Bewegungen, Gewerkschaften und Parteien stets vergeblich einforderten. Die drei nehmen die EU beim Wort. Viel Glück dabei!
Nach den Shutdowns wird die Corona-Gabenzeit enden. Was immer es kostet - das gilt allein für Big Player. Die Krise verteilt die Verhandlungsmacht über den Preis der Arbeit neu. Doch es gilt auch: Autos kaufen keine Autos - nicht einmal mit Prämie. Mit der alten und der neuen Not gewinnt die soziale Frage für den ökonomischen Block EU noch mehr Sprengkraft. Sie muss von links am lautesten gestellt werden.
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