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Antifa-Protest gegen Coronaleugner
Bündnis ruft bundesweit zu dezentralen Aktionen auf
Die bundesweiten Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung gewinnen an Fahrt. Auch am vergangenen Wochenende waren in mehreren Städten Tausende auf den Straßen; teilweise kam es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei, Journalisten wurden angegriffen. Immer deutlicher zeigt sich bei den Aufmärschen der Charakter der diversen Sammlungsbewegung: So finden sich auf den Kundgebungen enttäuschte Liberale, Impfgegner und esoterisch anmutende Linke, aber auch knallharte Neonazis, Verschwörungstheoretiker und Antisemiten. Für viele ein Grund zur Beunruhigung. Das antifaschistische Bündnis »Nationalismus ist keine Alternative« (NIKA) hat nun in einer Erklärung zu dezentralen Aktionen gegen die selbst ernannten »Hygiene-Demos« aufgerufen.
Laut NIKA wehren sich die Demonstranten nur auf den ersten Blick gegen die Aufweichung von Grundrechten. Vielmehr eine sie die antisemitische Vorstellung, dass eine bestimmte Gruppe die weltweite Pandemie steuere und gezielt einsetze. Statt »Corona-Rebellen« seien sie »nützliche Handlanger für Kapital und Wirtschaftsstandort« sowie ein »Türöffner für die AfD in neue Milieus«. Kurz: Es handele sich um antimoderne Aufmärsche, die nichts mit Gesellschaftskritik zu tun hätten. Linke sollten diesen »bundesweit auf der Straße etwas entgegensetzen« und »solidarische Alternativen zu diesem Wahn« aufzeigen.
In ersten Städten gab es bereits antifaschistische Interventionen. In Berlin sammelten sich vor der Volksbühne zum wiederholten Male Gegendemonstranten. In Jena trafen sich Linke am Sammlungspunkt der Corona-Leugner und hissten Antifa-Fahnen. In anderen Städten wurden Proteste ebenfalls kreativ mit Sprechchören und Transparenten begleitet.
Auffällig erscheint bei den Aufmärschen derweil die Strategie der Polizei. Obwohl in mehreren Städten ein aggressives Verhalten der Corona-Leugner sichtbar war, hielten sich Beamte eher zurück. Es gelte, »zwischen Agitatoren, Mitläufern und Beobachtern zu differenzieren«, betonte dazu der stellvertretende Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jörg Radek, am Montag in Berlin. Man dürfe die Demonstranten nicht pauschal kriminalisieren, erklärte er weiter. Die GdP ist die mitgliederstärkste Polizeigewerkschaft in Deutschland.
Die Schülerstreikbewegung »Fridays for Future« zeigte sich irritiert über das behördliche Vorgehen. »Uns wird gesagt, wir dürfen momentan keine bewegten Kundgebungen anmelden, während die Polizei seelenruhig Impfgegner, Rechtsextreme und Verschwörungstheoretiker marschieren lässt«, erklärte jüngst die Ortsgruppe Frankfurt am Main. »Ihr wollt uns doch verarschen«, fügte sie hinzu. Auch der Journalist Henrik Merker warnte vor den Folgen: »Wie kommt es, dass Versammlungsgesetze flächendeckend keine Anwendung finden, wenn sich Dutzende bis Hunderte zu Schwurbel-Demos treffen?«, so der Rechtsextremismus-Experte. »Der Rechtsstaat bestätigt die Teilnehmer damit in ihrem Wahn, die Gesetze hätten keine Geltung, die Polizei stünde auf ihrer Seite.«
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