- Politik
- Präsidentschaftswahl in Polen
Nächster Termin: Polens Präsidentenwahl wahrscheinlich am 28. Juni
Regierungssprecher: Wahrscheinlichster Termin, endgültige Entscheidung liegt aber bei Parlamentspräsidentin
Warschau. Die nach einem politischen Streit verschobene Präsidentenwahl in Polen wird laut einem Regierungssprecher voraussichtlich am 28. Juni nachgeholt. Dies sei der wahrscheinlichste Termin, sagte Sprecher Michal Dworczyk am Donnerstag dem Fernsehsender Republika. Die endgültige Entscheidung liege aber bei der Parlamentspräsidentin.
Ursprünglich sollten die Polen am 10. Mai über ein neues Staatsoberhaupt entscheiden. Um die Wahl hatte es aber einen wochenlangen Streit gegeben. Die Opposition verlangte die Verlegung, da wegen der Coronavirus-Epidemie kein Wahlkampf möglich sei und die Stimmabgabe die Gesundheit der Wähler gefährde. Die nationalkonservative Regierungspartei PiS beharrte lange Zeit auf dem Termin. Die Parteiführung stieß aber mit ihrem Vorhaben, die Abstimmung ausschließlich als Briefwahl abzuhalten und dafür kurz vor dem Wahltag noch das Wahlrecht zu ändern, auf Widerstand in den eigenen Reihen. Daher wurde der Termin kurzfristig gekippt.
Am Montag verabschiedete das Parlament eine neue Änderung des Wahlrechts. Die gut 30 Millionen Wähler können selbst entscheiden, ob sie ihre Stimme im Wahllokal oder per Post abgeben können. Wer eine Briefwahl wünscht, muss dafür - ähnlich wie in Deutschland - einen Antrag stellen. dpa/nd
Das »nd« bleibt. Dank Ihnen.
Die nd.Genossenschaft gehört unseren Leser*innen und Autor*innen. Mit der Genossenschaft garantieren wir die Unabhängigkeit unserer Redaktion und versuchen, allen unsere Texte zugänglich zu machen – auch wenn sie kein Geld haben, unsere Arbeit mitzufinanzieren.
Wir haben aus Überzeugung keine harte Paywall auf der Website. Das heißt aber auch, dass wir alle, die einen Beitrag leisten können, immer wieder darum bitten müssen, unseren Journalismus von links mitzufinanzieren. Das kostet Nerven, und zwar nicht nur unseren Leser*innen, auch unseren Autor*innen wird das ab und zu zu viel.
Dennoch: Nur zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Seien Sie ein Teil der solidarischen Finanzierung und unterstützen Sie das »nd« mit einem Beitrag Ihrer Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
