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Unabhängig gegen Hass
Facebook will künftig ein Aufsichtsgremium einsetzen, das über die Löschung von Hasskommentaren entscheiden soll
Beschimpfungen, Beleidigungen und Gewaltfantasien: Hasskommentare sind in den sogenannten sozialen Medien längst zur Normalität geworden. In Deutschland etwa hat die Meldestelle hassmelden.de seit ihrer Gründung vor einem Jahr mehr als 50.000 Einsendungen erhalten. Das sind über 4000 Meldungen pro Monat oder 137 pro Tag.
Facebook will dem Hass im Netz nun mit einem unabhängigen Aufsichtsgremium begegnen. Dieses soll künftig als eine Art »Oberstes Gericht« fungieren und das letzte Wort darüber haben, welche Inhalte auf der Social-Media-Plattform gelöscht werden.
In der Vergangenheit hatte Facebook, ebenso wie andere Internet-Plattformen, selbst entschieden, ob ein Eintrag als Beleidigung, Hasskommentar, Volksverhetzung oder Fake News einzustufen und gegebenenfalls zu löschen ist – und stand dafür immer wieder in der Kritik. Zensur warfen die einem dem Netzwerk vor, andere kritisierten Facebook dafür, zu wenig gegen Hasskommentare und diskriminierende Beiträge zu unternehmen.
Transparenz, etwa über die angelegten Richtlinien des Unternehmens gab es bisher tatsächlich kaum. Anonyme Moderator*innen löschten Beiträge oder eben nicht – Nutzer*innen hatten darauf kaum Einflussmöglichkeiten. Feminist*innen beklagten unter dem #FreetheNipple diskriminierende Richtlinien, etwa die Zensur des weiblichen Nippels, bei gleichzeitiger Nicht-Löschung gewaltverherrlichender und sexistischer Seiten etwa von sogenannten Pick-Up-»Artists«.
Im November 2018 hatte Facebook-Gründer Mark Zuckerberg deshalb bekannt gegeben, ein unabhängiges Gremium einzusetzen, das die Entscheidungen von Facebook überwachen soll.
Nach eigener Aussage hätten in den vergangenen Monaten mehr als 2000 Expert*innen aus über 80 Ländern an der Ausgestaltung des Ausschusses mitgearbeitet. Das neugebildete Gremium selbst bestehe zunächst aus zwanzig Mitgliedern, soll in den kommenden Monaten jedoch auf 40 Mitglieder anwachsen.
In dem internationalen Gremium seien Menschen aus verschiedenen Berufsfeldern vertreten, mit unterschiedlichen kulturellen und religiösen Hintergründen, sowie verschiedenen politischen Ansichten. Neben zahlreichen Jurist*innen und Journalist*innen befinden sich unter den Mitgliedern auch Menschenrechtler*innen wie die Friedensnobelpreisträgerin Tawakkol Karman und Politiker*innen wie die ehemalige dänische Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt. Wie divers dieser Ausschuss also tatsächlich ist, und ob damit auch wirklich Menschen aus »allen Lebensbereichen« abgedeckt sind, bleibt fraglich.
»Einige von uns haben Facebook in der Vergangenheit öffentlich kritisiert, andere nicht«, schreiben die Mitglieder des Gremiums in einem Statement. Sie seien jedoch alle unabhängig von Facebook und engagierten sich »für das Recht auf freie Meinungsäußerung, solange diese nicht gegen die Würde des Menschen verstößt.«
Finanziert wird das Gremium von einem 130 Millionen US-Dollar schweren Treuhandfonds, der ebenfalls unabhängig von Facebook sei. Das Gremium wolle künftig all seine Entscheidungen öffentlich machen. Nutzer*innen könnten sich ebenfalls an den Ausschuss wenden, wenn sie mit einer von Facebook getroffenen Entscheidung unzufrieden seien.
Ob das Gremium den Hass auf den Seiten von Facebook tatsächlich stoppen kann, wird sich zeigen. In Deutschland war Facebook nach Inkrafttreten des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes auch für seinen »komplizierten Beschwerdeweg« kritisiert worden.
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