Der Unmut in Mali über die ausländische Intervention wächst
In sieben Jahren Anti-Terror-Kampf hat sich die Sicherheitslage immer weiter verschlechtert
Er ist ein Star, dessen Popularität die jedes Politikers in Mali weit übersteigt: der Musiker und weltbekannte Afro-Pop-Star Salif Keita, der beim virtuellen Corona-Konzert afrikanischer Stars am 25. Mai selbstverständlich auf der Bühne stand. Klare Worte fand er schon im November 2019 in einem Video: »Die Malier sind müde, die Malier sind arm wegen dieses Krieges, der nie endet.« Und Malis Präsident Ibrahim Boubacar Keita warf er vor, habe sich »dem kleinenMacron« unterworfen zu haben. Salif Keitas Meinung wird in Mali vielfach geteilt. Anfang Januar - sieben Jahre nach Beginn der von Frankreich geführten Militäroperationen in Mali, zirkulierten Videos in sozialen Netzwerken, bei denen rund 300 Demonstranten in Bandiagara in Zentral-Mali UN-Fahrzeugen den Weg versperrten. Laut lokalen Medien und der französischen Nachrichtenseite France24 riefen die Menschen: »Nieder mit MINUSMA«, wie die UN-Blauhelmmission in Mali in Kurzform heißt. Frauen und Kinder sollen am Ortseingang Steine auf die Blauhelmsoldaten geworfen haben. In der Hauptstadt Bamako hielten Demonstranten Schilder, auf denen sie neben dem Ende MINUSMA den Rücktritt von Präsident Ibrahim Boubacar Keita forderten.
Die MINUSMA hat fast 14 000 Soldaten im Land stationiert, darunter bis zu 1100 deutsche. Die französische Barkhane-Mission hat 4700 französische Soldaten vor Ort. Dazu kommen zwei EU-Missionen und die multinationale Eingreiftruppe G5-Sahel (Niger, Tschad, Mali, Burkina Faso, Mauretanien). Sie stecken offensichtlich in einer Sackgasse. Angeheizt von einer starken antifranzösischen Stimmung wird in den Sahelstaaten der G5 die Kritik am Einsatz lauter. Die Truppen aus dem Ausland seien nutzlos und sogar Teil des Problems.
Die Fakten geben den Kritikern recht. In den ersten drei Monaten dieses Jahres hat sich die Menschenrechtslage »sehr verschlechtert«. So lautet das Fazit eines zehnseitigen Berichts der MINUSMA. 598 Vorfälle wurden in diesem Zeitraum registriert, gut 61 Prozent mehr als zwischen Oktober und Dezember 2019.
Der Bericht stellt fest, dass islamistische Gruppen erst an dritter Stelle für die Gewalttaten verantwortlich sind. An erster Stelle stehen lokale Selbstverteidigungsmilizen, an zweiter und damit noch vor den islamistischen Terroristen kommen Malis Streitkräfte.
Malis Armee war demnach zwischen Januar und März dieses Jahres für 101 Hinrichtungen ohne Strafverfahren und Urteil verantwortlich. 34 weitere lastet der Bericht der Armee Nigers an, die im Rahmen der multinationalen Sahel-Eingreiftruppe G5-Sahel ebenfalls in Mali im Einsatz ist.
»Die Sicherheitslage hat sich seit 2012 immer mehr verschlechtert«, sagt Baba Dakono vom Institut für Sicherheitsstudien (ISS) in Bamaka. »Vor allem die Gewalt im Jahr 2019 und Anfang 2020 zeigt, dass sich die vielen Anstrengungen kaum auswirken.«
»Im Gegensatz zu dem, was alle Welt glaubt, ist Kidal die sicherste Region in Mali, weil die Sicherheit dort in den Händen der Tuareg liegt«, sagte ein Berater der lokalen Autoritäten in Kidal dem »nd«. Offiziell gilt Kidal zusammen mit Gao und Timbuktu als Krisenregion. Der Berater, der um Anonymität bat, glaubt, dass die Friedensverträge von Algier aus dem Jahre 2015 nur noch auf dem Papier stehen. »Wir bekommen keinerlei Hilfe von der Zentralregierung«, kritisiert er. Und im Norden hätten die Islamisten den kulturellen und politischen Kampf schon gewonnen. Gute Aussichten für eine Befriedung Malis sind das nicht. Die Abwesenheit des Staates, die im Norden Malis eine lange Tradition hat, hat dem Islamismus das Feld bereitet.
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