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Außer Sichtweite: Auf dem Mittelmeer wird immer brutaler gegen Flüchtlinge vorgegangen
Europa schiebt Geflüchtete illegal in die Türkei zurück. Oder setzt sie auf aufblasbaren Plattformen im Meer aus.
Nach seiner Flucht über das Mittelmeer ist ein 28-jähriger Tunesier auf einem Kreuzfahrtschiff vor Malta in Quarantäne gesetzt worden. Dort wartete er mit etlichen anderen Flüchtlingen auf eine Entscheidung: Welches europäische Land erklärt sich bereit, die Flüchtlinge aufzunehmen. Wochenlang verblieben die Menschen auf der »Moby Zaza«, dass europäische Festland in Sichtweite. Ende Mai sprang der junge Mann dann aus dem sechsten Stock des Schiffes, dass einst in Bremerhaven vom Stapel lief. Mit einem Rettungsring um den Körper versuchte er, die Küste zu erreichen.
Mehr als 400 schutzsuchende Menschen säßen aktuell auf Kreuzfahrtschiffen vor Malta fest, erklärte die Organisation SOS Méditerranée am Mittwoch in Berlin. Manche von ihnen harren dort bereits seit mehr als einem Monat aus. Die Menschen flohen vor Gewalt und Misshandlungen in Libyen über das Mittelmeer. Vor Italien warteten mehr als 100 weitere Menschen auf einer Fähre darauf, an Land gehen zu dürfen. Bisher zeigt sich kein europäischer Staat bereit, diese Menschen aufzunehmen.
Während vor Italien und Malta Flüchtlinge auf ihre Verteilung warten, versucht sich Griechenland offenbar auf andere Weise des Problems zu entledigen.
An der Küste wiegt ein leeres Schlauchboot in den Wellen, die sanft an den Kieselstrand anlanden. Auf den Steinen liegt eine Wasserflasche und eine Rettungsweste. Sie ist noch voll mit Luft, leuchtend Orange und so klein, dass sie nur einem Kind passt. Das Video, in dem diese Szene zu sehen ist, hat die deutsche NGO Mare Liberum veröffentlicht. Es soll belegen, dass Ende April an der Ostküste der griechischen Insel Chios Menschen ankamen, die kurz darauf wieder verschwanden. 194 Menschen seien im März und April Opfer solcher »Push-backs« geworden. Menschen, die bereits im europäischen Rechtsgebiet waren, werden zurück nach Afrika und Asien gebracht. Das ist illegal, den Menschen wird ihr Recht, Asyl zu beantragen, verwehrt.
Der griechische Menschenrechtsaktivist Vassilis Tsarnas hat deshalb Strafanzeigen gestellt. Aus den Flüchtlingscamps Diavata und Paranesti seien immer wieder Menschen abgeschoben worden, berichtet er. Die Polizei habe zum Teil völlig zufällige Gruppen aus dem Camp zusammengepfercht und auf Boote in Richtung Türkei geschickt.
Walid Zadshir will das gesehen haben. Der Student aus Afghanistan lebt seit einiger Zeit im Flüchtlingscamp Diavata. Er berichtet, am frühen Morgen hätten mehrere Polizisten 30 Menschen zusammengedrängt und mit Tritten malträtiert. Dann wurden die Menschen in Polizeiwagen aus dem Camp gefahren. Videos, die »nd« vorliegen, bestätigen Zadshirs Schilderungen.
Auch ein Bericht des »Border Violence Network« spricht davon, dass kollektive Ausweisungen zunehmen. Besonders in Flüchtlingslagern in Griechenland und Serbien müssen die Menschen Angst davor haben. »Die Behörden könnten in der Corona-Krise weitgehend straflos agieren«, heißt es dort. Sie nutzen die Situation, um sich Flüchtlingen zu entledigen.
Dass Europa die Coronakrise ausnutzt, um illegal Menschen aufs Meer abzuschieben, dieser Vorwurf wird nicht nur von NGOs und Flüchtlingen erhoben. Die türkische Küstenwache behauptet, bereits mehrmals Menschen gerettet zu haben, die vorher aus Griechenland abgeschoben wurden. Auf einem Video, dass ein Mitglied der türkischen Küstenwache filmte, sieht man die Flüchtlinge auf orangenen Rettungsinseln auf dem Meer schwimmen.
Das perfide: Die Flöße sind nicht etwa zur Rettung der Menschen eingesetzt worden. Die griechischen Behörden haben diese Menschen auf die aufblasbaren Inseln gesetzt und sie dann aufs offene Meer gebracht. Das bestätigt auch ein Bericht von Just Security, einem Online-Rechtsforum, das mit der juristischen Fakultät der New York University verbunden ist.
Der Bericht dokumentierte seit dem 23. März mindestens elf Fälle, in denen Asylsuchende von der türkischen Küstenwache in »orangefarbenen, zeltartigen aufblasbaren Rettungsflößen ohne Motoren oder Treibmittel, die nicht gesteuert werden können« gefunden wurden.
Solche Rettungsinseln werden eigentlich von NGOs benutzt, um auf dem Mittelmeer Menschen zu helfen. Die Rettungsorganisationen sind aber wieder einmal an die Kette gelegt worden. Das von der deutschen Organisation Sea-Eye betriebene Schiff »Alan Kurdi« und die von der spanischen Organisation Maydayterraneo gecharterte »Aita Mari« wurden von der italienischen Küstenwache festgesetzt. Angeblich wegen technischer Probleme. Weitere Seenotrettungsorganisationen haben mit den Auswirkungen des Coronavirus zu kämpfen. Im Drive-In-Testzentrum in Messina in Italien hat sich jüngst die Crew der Sea-Watch von lokalen Ärzt*innen auf COVID-19 testen lassen. Vorausgegangen war eine 14-tägige Quarantäne. Solche Vorkehrungen verringern die Einsatzzeit enorm.
»Wenn es auf See keine Hilfe gibt und die Länder nicht bereit sind, Menschen zu retten und von Bord zu lassen, werden wir es mit einer ziemlich ernsten humanitären Situation zu tun bekommen«, sagt Vincent Cochetel, Sonderbeauftragter für das zentrale Mittelmeer beim UNHCR.
Er schätzt, dass seit Januar 179 Menschen in der Region gestorben sind. Genau sagen kann aber gerade niemand, was auf dem Mittelmeer passiert. Fünf Prozent der Todesfälle wurden 2018 von Nichtregierungsorganisationen gemeldet. Diese Meldungen fehlen nun. Die sich mehrenden Berichte von Push-backs und Gesetzesverstößen durch die griechischen Behörden zeigen auch: Es schaut niemand mehr hin. Das Mittelmeer wird zunehmend zum rechtsfreien Raum. Für die Flüchtlinge heißt das im schlimmsten Fall Verzweiflung und Tod. Ein Überlebender eines Push-Backs nach Libyen am 11. April berichtet:
»Uns geht es sehr schlecht, unsere Körper zittern immer noch. Weil wir mit ansehen mussten, wie unsere Brüder und Schwestern auf dem Meer gestorben sind. Wir sind wieder eingesperrt – ohne Hoffnung.«
Und wenn sie nicht zurück nach Libyen oder die Türkei gebracht werden, warten sie auf Schiffen vor Europa auf Gnade und ein schnelles Ende des unwürdigen Geschachers, welches Land sie aufnimmt. Dem 28-jährigen Tunesier auf der »Moby Zaza« dauerte das zu lange. Die Hafenbehörde fand seinen leblose Körper etwa 4,8 Meilen vom Schiff entfernt in den Wellen.
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