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KSK wird in Teilen aufgelöst
Eine Kompanie des Kommando Spezialkräfte wird aufgelöst. Wehrbeauftragte Högl begrüßt die umfassenden Reformen
Berlin - Das Verteidigungsministerium unterrichtete die Fachleute im Bundestag am Dienstag schriftlich über ein umfassendes Reformprogramm für das KSK, das auch die Einstellung aller Übungen und internationalen Kooperationen der Elitetruppe sowie den weitgehenden Abzug aus laufenden Einsätzen vorsieht. Eine ganze Kompanie wird aufgelöst. Dem Kommando soll zudem die Oberhoheit über die Ausbildung genommen werden.
Nach ARD-Berichten ist eine Reihe an Unklarheiten vorhanden, die sich im Rahmen der Untersuchungskommission nicht klärten. So sei der Verbleib von zehntausenden Schuss Munition und 62 Kilogramm Sprengstoff nicht aufklärbar. Ein gravierendes Problem exitiert auch im Bereich der Reservisten. So heißt es im Bericht: »Bei Reservistinnen und Reservisten, die vorübergehend Dienst in der Bundeswehr leisten, ist gegenwärtig nicht gewährleistet, dass sie überhaupt über eine Sicherheitsüberprüfung verfügen. Dies stellt einen Widerspruch zu der im Jahr 2017 eingeführten Soldateneinstellungsüberprüfung dar.« In den letzten Jahren waren immer wieder Fälle von Rechtsextremismus unter den Reservist*innen aufgetreten.
Die Truppe, die im kommenden Jahr ihr 25-jähriges Bestehen begehe, werde gebraucht und leiste mehrheitlich eine hervorragende Arbeit.Bis zum 31. Oktober will Kramp-Karrenbauer der Truppe Zeit geben, sich zu bewähren. Am Mittwoch will die Ministerin ihre Reformpläne öffentlich präsentieren.
»Das Kommando Spezialkräfte ist offensichtlich durchsetzt von rechten Akteuren, und es zeigt sich, dass der Hinweis, dass sich beim KSK rechte Netzwerke befinden, mehr als zutreffend war und ist«, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Linken im Bundestag Tobias Pflüger. »Nach allem, was in den vergangenen Wochen über Rechtsextreme beim KSK bekannt geworden ist, wäre es besser, einen Schlussstrich zu ziehen und das Kapitel KSK ein für alle Mal zu schließen.«
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Die Wehrbeauftragte Eva Högl hat die von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) geplanten Reformschritte für das Kommando Spezialkräfte als Konsequenz aus einer Serie rechtsextremer Vorfälle begrüßt. Sie finde die Vorschläge »sehr richtig« und konsequent, sagte die SPD-Politikerin am Dienstagabend dem RBB-Sender radioeins. Man müsse aber schauen, wie die Maßnahmen wirkten.
»Ich hätte auch noch zwei, drei Ideen darüber hinaus«, fügte sie hinzu. Nicht vernachlässigt werden dürfe, dass jeder einzelne Fall sorgfältig aufgeklärt werde. Auch sollte man darüber nachdenken, wie man mehr Vielfalt in die KSK bekommen und für mehr Transparenz sorgen könne. Högl bezeichnete es zugleich als richtig, dass die Spezialeinheit nicht ganz aufgelöst werden solle, sondern nur eine Kompanie. Mit Agenturen
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