- Politik
- US-Atomwaffen in Deutschland
Zufriedene Demonstranten bei Protest gegen Atomwaffen in der Eifel
Rund 100 Teilnehmer aus Deutschland und den Niederlanden bei Aktionstagen in und um Büchel
Büchel. Die Demonstranten beim Militärflugplatz Büchel im Kreis Cochem-Zell sind mit ihren diesjährigen »Aktionstagen« gegen Atomwaffen zufrieden. »Hier ist für viele Leute dieses abstrakte Thema greifbar geworden, wir haben viele gute inhaltliche Workshops gehabt«, sagte Anne Balzer von der Internationalen Kampagne zur atomaren Abrüstung (ICAN). Rund 100 Teilnehmer aus Deutschland und den Niederlanden hätten sich an dem fünftägigen Protest beteiligt, der an diesem Dienstag (7. Juli) enden sollte. Auf dem Luftwaffenstützpunkt liegen nach unbestätigten Informationen die rund 20 letzten US-Atombomben in Deutschland.
Zu dem Protest mit Mahnwachen, Workshops und Vorträgen gehörte auch eine Wanderung um das Militärgelände herum. Am Dienstag wollten die Aktivisten bei Büchel einen Jahrestag mit einer überdimensionalen, selbst gebastelten Torte feiern: Genau drei Jahre zuvor, am 7. Juli 2017, hatten 122 Staaten den Atomwaffenverbotsvertrag angenommen. Die Abrüstungsorganisationen ICAN und Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges/Ärzte in sozialer Verantwortung (IPPNW) kritisierten allerdings, die Bundesregierung halte »an der nuklearen Teilhabe fest und plant sogar den Kauf von atomwaffenfähigen Kampfjets zum Transport der in Büchel stationierten US-Atomwaffen«.
ICAN-Sprecherin Balzer sprach am Montagnachmittag von einem bis dahin friedlichen Verlauf der »Aktionstage«. Einige Aktivisten, die nicht zu ICAN und IPPNW gehörten, hätten sich vor das Haupttor des Bundeswehr-Fliegerhorsts gesetzt und seien ohne Zwischenfälle weggetragen worden.
Die Wehrverwaltung hatte ICAN und IPPNW die Genehmigung für die »Aktionstage« beim Militärgelände verweigert, ein Eilantrag der Demonstranten beim Verwaltungsgericht Koblenz dagegen war jedoch erfolgreich gewesen. Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz lehnte eine Beschwerde der Wehrverwaltung dagegen ab.
Von diesem Mittwoch bis Samstag (8. bis 11. Juli) waren die »Online-Aktionstage« der »Stopp Air Base Ramstein«-Kampagne mit Vorträgen und Diskussionsrunden geplant. Coronabedingt fällt der traditionelle Protest in Kaiserslautern aus. »Gerade in Zeiten, in denen der US-amerikanische Drohnenkrieg nicht mehr nur geduldet wird, sondern Deutschland auch noch seine eigenen Drohnen bewaffnen möchte, müssen wir aktiv sein«, betonten die Veranstalter. dpa/nd
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