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SPD-Spitze macht Vizekanzler Scholz zum Kanzlerkandidaten
Parteichefin Esken: »Bitten um Vertrauen für unerwartete Wendung«
Berlin. Die SPD will Vizekanzler Olaf Scholz zu ihrem Kanzlerkandidaten küren. »Olaf hat den Kanzler-Wumms«, schrieben die Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans am Montag auf Twitter. Scholz selbst erklärte, er freue sich auf einen »tollen, fairen und erfolgreichen Wahlkampf in einem starken Team«. Präsidium und Vorstand hätten ihn einstimmig nominiert. Zuvor hatten die Funke-Mediengruppe und die »Bild«-Zeitung darüber berichtet.
Die Personalie war lange vermutet worden - war in der Partei aber zugleich extrem umstritten. »Wir wissen, dass diese Entscheidung für einige eine unerwartete Wendung darstellt«, erklärten die Parteichefs daher. »Wir bitten um Vertrauen in unseren Weg. Wir sind entschieden, diesen Weg gemeinsam zu gehen.«
Esken und Walter-Borjans galten lange als Gegner von Scholz, setzten sich im vergangenen Jahr bei der Wahl des Parteivorsitzenden auch gegen ihn durch. Seitdem habe es einen »engen Schulterschluss« und eine vertrauensvolle Zusammenarbeit von Parteispitze, Fraktionsführung und den sozialdemokratischen Ministern gegeben, erklärten die Parteichefs.
»In dieser engen Zusammenarbeit haben wir Olaf Scholz als einen verlässlichen und am Team orientierten Partner erlebt, der für sozialdemokratische Politik für dieses Land kämpfen kann und will und der mit uns die Vision einer gerechten Gesellschaft teilt.«
Scholz ist bei der Bevölkerung Umfragen zufolge der beliebteste SPD-Politiker und hatte sich in der Coronakrise mit beherztem Handeln und dem Schnüren milliardenschwerer Hilfspakete profiliert. In der SPD selbst ist er allerdings umstritten - vor allem beim linken Flügel.
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Zuletzt hatten sich vor allem Mitglieder der Bundestagsfraktion und andere SPD-Minister für ihn als Kanzlerkandidaten ausgesprochen. Fraktionschef Rolf Mützenich erklärte nach dem Vorstandsbeschluss: »Olaf Scholz hat mit seinen großen politischen Erfahrungen in Regierung und Parlament sowie als Länderregierungschef bewiesen, dass er unser Land auch in schwierigen Zeiten führen kann.«
Mit großer Konzentration und Reformwillen setze er die richtigen Schwerpunkte, damit Deutschland sozial gerecht und wirtschaftlich stark bleibe. »Er ist deshalb unser Kanzlerkandidat.« Die Fraktion werde ihn mit aller Kraft und Überzeugung unterstützen. »Darauf ist Verlass.«
In der SPD stieß die Entscheidung allerdings nicht nur auf Zustimmung. Das einstimmige Votum des Parteivorstandes mache »einen von links ratlos«, erklärte die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis via Twitter. Skeptisch fügte die Vorsitzende vom »Forum Demokratische Linke 21« hinzu: »Warum versuchen wir 'mit der immer gleichen Methode ein anderes Ergebnis zu erwarten?' (Einstein)«
Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch zeigte sich in einer ersten Reaktion offen für eine Koalition im Bund unter der Führung von Olaf Scholz. »Mehrheiten jenseits der Union sind Ziel der Linken«, sagte Bartsch der Düsseldorfer »Rheinischen Post«. »Große Steuerreform, nachhaltige Rentenreform, entschlossener Kampf gegen Kinderarmut wird nur mit einer starken Linken, gern auch mit Olaf Scholz funktionieren«, sagte Bartsch weiter. Agenturen/nd
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