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Scholz zweifelt an Regierungsfähigkeit der Linken
Der SPD-Kanzlerkandidat schließt Bündnis mit der Linken nicht grundsätzlich aus, sieht es aber eher skeptisch
Berlin. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat ein Bündnis seiner Partei nach der Bundestagswahl mit der Linken nicht grundsätzlich ausgeschlossen, sieht es aber eher skeptisch. »Ich glaube, da gibt es noch viele Fragen«, sagte der Vize-Kanzler am Mittwochabend in der ARD-Sendung »Maischberger - Die Woche« auf die Frage, ob er die Linke für regierungsfähig halte. Er fügte hinzu: »Da wird es sicherlich viel zu diskutieren geben, ich wünsche gute Verrichtung.«
Seit sieben Jahren habe die SPD mit Blick auf die Linke gesagt: »Es hängt von den anderen ab.« Der Finanzminister fügte hinzu: »Wer regieren will, muss auch regierungsfähig sein«. Da hätten alle noch viel bis zur Wahl zu tun. »Wir wollen, dass die nächste Regierung von einem Sozialdemokraten angeführt wird.«
Mit Finanzminister Scholz hat die SPD einen Kanzlerkandidaten, der bislang als Vertreter des konservativen Parteiflügels galt. Die beiden SPD-Chefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sind offen für eine Koalition mit der Linkspartei nach der Bundestagswahl. Die Linke strebt im Wahlkampf eine harte sozialpolitische Auseinandersetzung mit den Sozialdemokraten an.
Vorstand und Präsidium der SPD hatten Scholz am Montag einstimmig als Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl 2021 nominiert. Eine Bestätigung auf einem Parteitag ist nicht mehr nötig. Die SPD ist damit die erste im Bundestag vertretene Partei mit einem Kanzlerkandidaten für die Wahl im Herbst 2021. dpa/nd
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