- Politik
- Rot-Rot-Grün
Walter-Borjans hält Linksbündnis für möglich
Parteichef nennt SPD-Aufschwung »dickeres Brett, als ich zunächst gedacht habe«
Berlin. SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hält ein Bündnis mit Grünen und Linkspartei trotz der Skepsis von Kanzlerkandidat Olaf Scholz für möglich. »Wenn wir eine Option auf ein Bündnis mit der Linken von vornherein ausschließen, dann können wir auch direkt sagen, dass wir weiter als Juniorpartner einer großen Koalition verkümmern wollen«, sagte er am Sonntag im ZDF-»Sommerinterview«.
Die Politik in Deutschland müsse wieder dahingehend unterscheidbar sein, dass die SPD nicht in einer Koalition mit CDU und CSU erneut die Mehrheit sucht, sondern mit anderen. Die SPD müsse wieder mit allen demokratischen Kräften im Bundestag gesprächsbereit sein. Er zähle die Linken ausdrücklich dazu, die AfD nicht. »Am Ende entscheidet sich immer, wie viel Sozialdemokratie kriegen wir durch«, fügte Walter-Borjans mit Blick auf mögliche Koalitionen hinzu.
Der von der SPD zum Kanzlerkandidaten gekürte Bundesfinanzminister Scholz hatte kürzlich mit Blick auf ein mögliches Bündnis mit Grünen und Linken im kommenden Jahr gesagt, dazu gebe es »noch viele Fragen, da wird es sicherlich viel zu diskutieren geben«.
Mit Blick auf die zuletzt leicht gestiegenen Umfragewerte der SPD sagte Walter-Borjans in dem Interview für die Sendung »berlin direkt«, er hätte sich »ganz klar einen schnellen Aufschwung gewünscht«. Es gebe gute Aussichten, dass sich das verbessert. Er verwies darauf, dass es viele Umfragen gebe, denen zufolge 30 Prozent die SPD als die Partei bezeichnen, die ihnen am nächsten stehe.
Es bleibe bei der Zielsetzung, »diese Menschen wieder für die SPD zu begeistern«. Er räumte zugleich ein: »Es ist ein dickeres Brett, als ich zunächst gedacht habe, aber ich glaube nach wie vor, dass uns das gelingt.«
Nach der Nominierung von Scholz legte die SPD um drei Prozentpunkte zugelegt, wie aus dem Sonntagstrend des Meinungsforschungsinstituts Kantar für die »Bild am Sonntag« hervorging. Demnach kommen die Sozialdemokraten in dieser Woche auf 18 Prozent (15 Prozent) und liegen damit wieder vor den Grünen mit 16 Prozent (18 Prozent). Die Union verliert ebenfalls zwei Punkte und kommt in dieser Woche auf 36 Prozent. Die Umfragewerte von FDP (6 Prozent), Linke (8 Prozent) und AfD (11 Prozent) blieben zur Vorwoche unverändert.
Auch nach dem RTL/ntv-Trendbarometer des Forsa-Instituts verschob sich die Wählergunst etwas. SPD und Grüne legten jeweils zwei Prozentpunkte zu, Union und Linke verloren je zwei Prozentpunkte. Die SPD käme nach der Umfrage auf 16 Prozent (Bundestagswahl 2017: 20,5 Prozent) und würde vor allem bisherige Anhänger der Linken gewinnen. Sie wäre aber weiter deutlich auf Platz 3 hinter den Grünen, die auf 20 Prozent kämen (2017: 8,9) und mehr Stimmen von früheren Unionswählern erhielte. Die CDU/CSU erhielt bei der sogenannten Sonntagsfrage 36 Prozent (2017: 32,9) Zustimmung, die FDP 6 Prozent (10,7), die Linke 6 Prozent (9,2), AfD 9 Prozent (12,6). Agenturen/nd
Das »nd« bleibt. Dank Ihnen.
Die nd.Genossenschaft gehört unseren Leser*innen und Autor*innen. Mit der Genossenschaft garantieren wir die Unabhängigkeit unserer Redaktion und versuchen, allen unsere Texte zugänglich zu machen – auch wenn sie kein Geld haben, unsere Arbeit mitzufinanzieren.
Wir haben aus Überzeugung keine harte Paywall auf der Website. Das heißt aber auch, dass wir alle, die einen Beitrag leisten können, immer wieder darum bitten müssen, unseren Journalismus von links mitzufinanzieren. Das kostet Nerven, und zwar nicht nur unseren Leser*innen, auch unseren Autor*innen wird das ab und zu zu viel.
Dennoch: Nur zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Seien Sie ein Teil der solidarischen Finanzierung und unterstützen Sie das »nd« mit einem Beitrag Ihrer Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
