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- Coronakrise im globalen Süden
Finanzierungsfalle
Jörg Goldberg über das im Zuge der Coronakrise angekündigte Schuldenmoratorium für Entwicklungsländer.
Am 15. April, am Anfang der Coronakrise in Afrika, wurde Nathan Bullock, Manager des Schweizer Rohstoffkonzerns Glencore, am Flughafen der sambischen Hauptstadt Lusaka festgenommen. Grund war die Entscheidung des Konzerns, seine Kupferminen temporär zu schließen, was zu großen Einnahmeverlusten des sambischen Staates geführt hätte. Die zeitweilige Stilllegung sollte aber nicht die Gesundheit der Kupferkumpel schützen - sie war eine Reaktion auf den Rückgang der Kupferpreise. Die drastische Maßnahme der sambischen Regierung hängt mit der prekären Finanzsituation des Landes zusammen, das sich einer rapide ansteigenden Auslandsverschuldung gegenübersieht.
Das Ereignis bestätigt die Feststellung der UN-Konferenz für Handel und Entwicklung (Unctad), »dass Covid-19 eine Schuldenkrise schockartig beleuchtet, die sich schon vorher in der Gesamtheit der Entwicklungsländer ausgebreitet hatte.«
Tatsächlich war die Schuldensituation des globalen Südens schon Ende 2018 dramatisch: Der Schuldenstand erreichte 190 Prozent des kumulierten Sozialprodukts, der Schuldendienst verschlingt einen wachsenden Teil der öffentlichen Einnahmen. Die Coronakrise treibt die Schuldenquote der Länder im globalen Süden nochmals kräftig nach oben. Besonders besorgniserregend ist die Tatsache, dass es sich - anders als in der Schuldenkrise der 1980er Jahre - überwiegend um private Schulden zu »kommerziellen« Bedingungen handelt. Auch Sambias Probleme hängen mit Kreditaufnahmen am Eurobond-Markt zwischen 2012 und 2015 zusammen, für die hohe Zinsen und kurze Rückzahlungsfristen vereinbart worden waren. Die Entwicklungsländer haben sich nach der Finanzkrise von 2008 stark in kaum regulierte internationale Finanzmärkte integriert. Ein erheblicher Teil der Kredite kommt von sogenannten »Schattenbanken«, wodurch die Finanzströme volatil und spekulativ gestaltet werden.
Die Coronakrise hat daher zu drastischen Kapitalabzügen geführt. Schätzungen der Unctad zufolge muss die Gesamtheit der Schwellen- und Entwicklungsländer 2020 und 2021 Schuldendienstleistungen von mehr als drei Billionen US-Dollar erbringen, rund fünf Prozent des kumulierten Sozialprodukts. Die Ankündigung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der G20-Staaten, die Schuldendienstzahlungen für sechs Monate beziehungsweise bis Ende 2020 auszusetzen, ist vor diesem Hintergrund unzureichend: Gewährt wird nur ein befristeter Zahlungsaufschub, die Maßnahmen beinhalten nach Aussagen der Unctad »keinerlei Schuldenerleichterung.« Das Moratorium ist zudem nicht bedingungslos: Sambia zum Beispiel profitiert »wegen schlechter Beziehungen zum IWF« nicht. Wichtiger als ein solcher Zahlungsaufschub wäre es, das ganze System der Entwicklungsfinanzierung auf den Prüfstand zu stellen. Denn wenn die Coronakrise etwas offengelegt hat, dann ist es die Fragilität und Unzuverlässigkeit privater Finanzströme, und zwar, wie das sambische Beispiel zeigt, nicht nur der Portofolio-Investitionen, sondern auch der Direktinvestitionen. In der erwähnten Analyse zeigt die Unctad, dass private Entwicklungsfinanzierung zu einem kontinuierlichen Nettotransfer zugunsten der reichen Länder führt, den Entwicklungsländern also per saldo Ressourcen entzieht. Konnten die untersuchten 134 Entwicklungsländer einen jährlichen Zufluss öffentlicher Entwicklungshilfe (ODA) von zuletzt knapp 100 Milliarden US-Dollar verzeichnen, so belief sich der private Nettoabfluss (Zinsen, Gewinntransfers usw.) zwischen 2000 und 2017 auf Summen von 400 bis 900 Milliarden, lag also weit über der ODA.
Die Abhängigkeit von privaten, kaum regulierten Finanzierungskanälen stürzt den Süden immer wieder in Schuldenkrisen. Selbst gut gemanagte Ökonomien stehen Schocks wie der Coronakrise hilflos gegenüber. Vor diesem Hintergrund müssen Initiativen wie der »Compact for Africa«, die auf die Mobilisierung von privatem Auslandskapital zielen, problematisiert werden. Mittelfristig führt private Entwicklungsfinanzierung - wie die Untersuchung der Unctad zeigt - zum Verlust finanzieller Ressourcen, zu einer erhöhten Anfälligkeit gegenüber Schwankungen der internationalen Finanzmärkte und zur Abhängigkeit von Entscheidungen Multinationaler Konzerne, die - wie Glencore - in reichen Ländern residieren.
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