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»Fundamental, die Wahrheit zu erfahren«
Dolores González über das Schicksal unzähliger Verschwundener in Mexiko
In Mexiko gelten laut offiziellen Zahlen momentan 73 218 Personen als gewaltsam verschwunden. Obwohl darin auch Verschwundene aus dem »schmutzigen Krieg« der 1960er und 70er Jahre enthalten sind, fallen fast 98 Prozent davon in die Zeit seit Ausrufung des »Krieges gegen die Drogen« 2006. Sind diese Zahlen realistisch?
Die Erfassung der Verschwundenen speist sich aus staatlichen Quellen und befindet sich noch im Aufbau. Die Zahlen vermitteln aber bereits eine Vorstellung davon, wie groß das Problem des gewaltsamen Verschwindenlassens in Mexiko ist und welche Aufgabe vor uns liegt. Wir müssen nicht nur herausfinden, wer die verschwundenen Personen sind, sondern was die Ursachen für diese Verbrechen sind.
Was ist über die Ursachen bekannt?
Wir gehen davon aus, dass hinter dem Verschwindenlassen in den meisten Fällen kriminelle Gruppen stecken, die Menschen zwingen, für sie zu arbeiten. Darunter sind auch Zwangsrekrutierungen der Drogenkartelle. Die meisten Verschwundenen sind junge Männer, viele sterben bei gewalttätigen Auseinandersetzungen und werden in geheimen Gräbern beigesetzt. Zunehmend trifft es aber auch Frauen, die beispielsweise zur Prostitution gezwungen werden. Auch verschwinden immer wieder Aktivist*innen aus politischen Gründen, insgesamt macht dies aber nur einen kleinen Teil aus. Der Staat hat für das Verschwindenlassen eine Verantwortung, weil er es nicht verhindert, die Fälle nicht aufklärt und die Verantwortlichen straffrei davon kommen lässt.
Bereits 2017 verabschiedete der mexikanische Kongress ein Gesetz gegen das Verschwindenlassen, das auch eine Nationale Suchkommission schuf. Wie ist die Bilanz?
Mit dem Gesetz haben wir Fortschritte gemacht. Die Herausforderung besteht nun darin, Institutionen wie die Suchkommission, die Generalstaatsanwaltschaft und die lokalen Staatsanwaltschaften zu konsolidieren und untereinander zu koordinieren. Auch wird zurzeit ein außerordentlicher Mechanismus geschaffen, um die Suche und Identifizierung von Verschwundenen in der Rechtsmedizin zu erleichtern. Wir haben zwischen 35 000 und 40 000 Tote, die noch nicht identifiziert sind. Das Ziel der Reformen muss sein, dass Verschwindenlassen verunmöglicht wird und die Straflosigkeit endet.
Der seit Ende 2018 amtierende Präsident Andrés Manuel López Obrador hat versprochen, die Aufarbeitung voranzutreiben. Hat sich unter der neuen Mitte-links-Regierung etwas geändert?
Die Regierung ist noch nicht sehr lange im Amt. Sie ist auf die Angehörigen von Verschwundenen zugegangen und nimmt das Thema ernst. Erst diese Woche hat sie angekündigt, die Kompetenzen des UN-Ausschusses gegen das Verschwindenlassen (CED) voll anerkennen zu wollen. Damit würden vor dem UN-Ausschuss Individualbeschwerden gegen den mexikanischen Staat möglich. Der politische Wille ist bisher aber nicht in allen Institutionen gleichermaßen vorhanden. Das kann nur durch Transparenz und die Partizipation der Angehörigen gelingen. Sie sind es, die bei dem Thema Druck machen.
Es gibt Angehörige, die sich in sogenannten Colectivos organisieren und gemeinsam auf eigene Faust nach Verschwundenen suchen. Wie läuft solch eine Suche ab?
Viele Gruppen arbeiten weitgehend autonom. Sie erhalten Hinweise aus der Bevölkerung über mögliche geheime Gräber und stellen eigene Nachforschungen an. Einige Colectivos haben spezielle Techniken und Methodologien entwickelt und sich Ausrüstung zugelegt, wie zum Beispiel Drohnen, Metalldetektoren und Ausgrabungswerkzeuge. Sie gehen bei der Suche im Territorium behutsam vor, damit sie keine Beweise zerstören. Da sich die vermuteten Gräber häufig in gefährlichen Gebieten befinden, die von kriminellen Banden kontrolliert werden, findet die Suche mit eigenem Sicherheitspersonal statt. Aber die Gruppen nutzen die Suche auch dafür, um die Bevölkerung vor Ort zu sensibilisieren. Sie informieren auf öffentlichen Plätzen, in Schulen oder Kirchen zum Beispiel, darüber, warum sie suchen.
Anfang Juli wurden die sterblichen Überreste von Christian Alfonso Rodríguez identifiziert - einem der 43 Studenten aus Ayotzinapa im Bundesstaat Guerrero, die am 26. September 2014 verschwanden. Die von der Vorgängerregierung von Enrique Peña Nieto als »historische Wahrheit« bezeichnete Version der Geschehnisse, wonach das lokale Drogenkartell »Guerreros Unidos« die 43 Lehramtsstudenten lebend auf einer Müllkippe verbrannt habe, ist somit nicht mehr haltbar. Was bedeutet das für den weiteren Umgang mit dem Fall?
Die neuen Entwicklungen zeigen uns, dass die Staatsanwalt damals nicht an einer Aufklärung des Verbrechens interessiert war. Dies darf nicht ohne Folgen bleiben, die Verantwortlichen in den Institutionen müssen dafür zur Rechenschaft gezogen werden. Der Fund ermöglicht es, verschiedene Hypothesen, die verworfen wurden, neu zu prüfen. Die Aufarbeitung geht vor allem von den Angehörigen aus und kann gemeinsam mit der Interdisziplinären und unabhängigen Expertengruppe (GIEI) der Interamerikanischen Menschenrechtskommission vorangetrieben werden, die ihre Arbeit dieses Jahr wieder aufnehmen konnte.
Wie wichtig ist es für die mexikanische Gesellschaft, dass gerade solch beispielhafte Fälle wie Ayotzinapa aufgeklärt werden?
Der Fall hat für die mexikanische Gesellschaft eine große Bedeutung und das erkennt auch die Regierung an. Vor allem aber ist es für die Eltern der 43 verschwundenen Studenten fundamental, die Wahrheit zu erfahren. Denn sie befinden sich bereits seit fast sechs Jahren in völliger Ungewissheit über das Schicksal ihrer Söhne.
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