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Linke plant Systemwechsel
Die scheidenden Vorsitzenden geben Ausblick auf Ziele der Partei und ziehen Bilanz ihrer Arbeit
Katja Kipping wollte sich auch am Montag nicht zu möglichen Bewerberinnen und Bewerbern für den Linke-Bundesvorsitz äußern. Kipping und der Linke-Kovorsitzende Bernd Riexinger hatten am Wochenende bekanntgegeben, nicht noch einmal als Vorsitzende zu kandidieren. Am Montag zogen sie vor Journalisten eine Bilanz ihrer Amtszeit und benannten Eckpunkte des Leitantrags des Bundesvorstands an den Linke-Parteitag Ende Oktober in Erfurt, in dem die Partei einen »sozial-ökologischen Systemwechsel« fordert.
Die Ankündigung des Abschieds der beiden Vorsitzenden kam nicht überraschend. Die Satzung der Linken sieht vor, dass eine Person ein Parteiamt nicht länger als acht Jahre ausüben sollte. Kipping und Riexinger haben den Vorsitz seit 2012 inne. Kipping betonte, der Rückzug erfolge »aus Respekt vor der innerparteilichen Demokratie«. Riexinger sagte, er sei keinesfalls amtsmüde und nicht von der Partei zum Rückzug »gezwungen« worden. Er zeigte sich »sehr zuversichtlich, dass wir eine gute Nachfolge bekommen«.
Aktuell verdichten sich die Hinweise, dass es eine gemeinsame Kandidatur von Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow für den Vorsitz geben könnte. Beide könnten sich das »gut vorstellen«, erfuhr »nd« am Montag aus dem Umfeld des Parteivorstands.
Hennig-Wellsow ist in Thüringen Landes- und Fraktionsvorsitzende der Linken und hatte kürzlich selbst erklärt, sie empfände eine weibliche Doppelspitze als gute Lösung. Zugleich hatte die 42-Jährige betont, sie habe in Thüringen »genug zu tun«. Wissler führt in Hessen ihre Landtagsfraktion. Zugleich ist die 39-Jährige stellvertretende Bundesvorsitzende. Sollten die Frauen zusammen antreten, wäre gewährleistet, dass mit Hennig-Wellsow eine Ostdeutsche und Vertreterin des Reformerlagers sowie mit Wissler eine Politikerin aus dem Westen und Vertreterin der Parteilinken an der Spitze wäre.
Riexinger sagte am Montag, Kipping und er hätten maßgeblich dazu beigetragen, die Gefahr einer Spaltung der Partei, die 2012 sehr real gewesen sei, zu bannen.
Kipping erklärte, die Linke sei heute auch dank der Vernetzungsarbeit der Parteispitze und »ohne Kniefall vor dem Kapitalismus« eine »anerkannte gesellschaftliche Kraft«. Sie sei mit Protestbewegungen, Gewerkschaften, Kirchen, Intellektuellen und anderen demokratischen Parteien im Austausch, regiere zudem in zahlreichen Kommunen und in drei Bundesländern. Inhalte der Linken bis hin zur von Kipping kürzlich geforderten Einführung der Viertagewoche seien »gesellschaftsfähig« geworden.
Kipping appellierte erneut an ihre Partei, den Mut zu haben, nach der Bundestagswahl 2021 ein Regierungsbündnis mit SPD und Grünen einzugehen. Sie werde zunehmend nicht mehr »fürs Dagegensein«, sondern für Konzepte gewählt. Die Linke werde aber auch in einer Bundesregierung eine »rebellische« Partei bleiben.
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