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Bartsch kritisiert »obszöne Geldparty« der Milliardäre
Linksfraktionschef fordert einmalige Vermögensabgabe und eine große Steuerreform, um auch die Kosten der Coronakrise zu finanzieren
Berlin. Angesichts des wachsenden Reichtums der Superreichen drängt die Linksfraktion im Bundestag auf Konsequenzen. »Wir brauchen eine einmalige Vermögensabgabe und eine große Steuerreform«, so Fraktionschef Dietmar Bartsch gegenüber der »Neuen Osnabrücker Zeitung«. Bartsch beklagte, Millionen von Bürgern müssten in der Coronakrise teils heftige Einschnitte hinnehmen. »Die Superreichen feiern dagegen eine Geldparty. Fast 100 Milliarden mehr für Milliardäre in Deutschland seit 2019. Das ist obszön, die Politik muss handeln.«
Der Hintergrund der Forderung: Das Gesamtvermögen der mehr als 2000 Dollar-Milliardäre weltweit ist bis Ende Juli auch dank der Erholung an den Aktienmärkten auf den Rekordwert von rund 10,2 Billionen Dollar (8,7 Billionen Euro) gestiegen. Das geht aus Berechnungen der Beratungsgesellschaft PwC und der Schweizer Großbank UBS hervor. In Deutschland stieg das Nettovermögen der Ultrareichen nach einem Einbruch zu Beginn der Corona-Pandemie bis Ende Juli auf 594,9 Milliarden Dollar. Bei der letzten Untersuchung (Stichtag März 2019) waren es 500,9 Milliarden Dollar. Der Club der Superreichen wuchs seitdem von 114 auf 119 Mitglieder.
Bartsch forderte zudem »angemessene Steuern auf hohe Einkommen« - und schloss sich selbst dabei ein. Mit Blick auf Finanzminister Olaf Scholz, der eine Debatte um sein Einkommen ausgelöst hatte, erklärte der Linken-Politiker: »Olaf Scholz verdient zweifellos sehr gut, aber entscheidend ist, er zahlt zu wenig Steuern. Wie Frau Merkel oder ich und alle Besserverdienenden in diesem Land. Wir brauchen angemessene Steuern auf hohe Einkommen.« Bartsch sprach sich zudem dafür aus, dass Politiker in die gesetzliche Renten- und Pflegekasse einzahlen.
Scholz hatte am Sonntagabend in einem Interview gesagt: »Ich verdiene ganz gut, als reich würde ich mich nicht empfinden.« Zahlreiche Internet-Nutzer sahen dies anders. Scholz, der - ohne Zuschläge - mehr als 15.000 Euro im Monat verdient, sei durchaus als reich zu bezeichnen, hieß es in Kommentaren. Der SPD-Politiker twitterte daraufhin: »Als Vizekanzler gehöre ich zu den Sehr-gut-Verdienern in unserem Land - jede/r kann nachlesen, wie gut.« Zudem schrieb er, »dass wir höhere Sätze für Sehr-gut-Verdiener wollen. Also auch für mich. Weil es gerecht ist. Dafür stehe ich als Kanzlerkandidat«. Agenturen/nd
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